"Wir sind die Nummer eins!"Obama trotzt den Widerständen
Barack Obama gibt sich kämpferisch und kompromissbereit. Auch wenn viele Amerikaner nicht mehr so sehr an ihn glauben. Er tut es nach wie vor.
Seine Präsidentschaft ist in die Krise geraten, doch Barack Obama meisterte den Auftritt mit kämpferischer Zuversicht. Als der US-Präsident den Plenarsaal des Kapitols betritt, hat er sein breitestes Lächeln aufgesetzt. Ovationen branden auf, auf dem Weg zum Rednerpult schüttelt Obama die Hände von Freunden und Gegnern. Einmal im Jahr legen US-Präsidenten vor dem Kongress Rechenschaft ab, so will es die Tradition. Das prachtvolle Zeremoniell überstrahlte dabei die dunkle Stimmung, die sich über Obamas Regentschaft gelegt hat. Er nutzte die große Bühne, um einen Neustart seiner strauchelnden Präsidentschaft zu verkünden.
Zum Standard-Repertoire solcher Ansprachen zählt die kämpferische Geste, die Demonstration von Entschlossenheit. Obamas Rede war hier keine Ausnahme. Zwischen den Zeilen ließ sich freilich herauslesen, dass der Präsident einige große Ambitionen opfert - allen voran den Anspruch, durch guten Willen und Charisma die Politik in Washington grundlegend ändern zu können. "Unsere Regierung hat einige Rückschläge erlebt, und einige von ihnen waren verdient", räumte Obama ein. "Im Wahlkampf habe ich Wandel versprochen - glaubwürdigen Wandel. Ich weiß, dass es jetzt viele Amerikaner gibt, die sich nicht mehr sicher sind, ob sie an den Wandel glauben - oder ob ich ihn bewirken kann."
Leidenschaften und Kontroversen
Obamas Rede erkannte nüchtern die Beharrungskräfte des parteipolitisch polarisierten Betriebs in Washington an, dessen Reform er im Wahlkampf noch so mitreißend versprochen hatte. "Wenn man große Dinge anpackt und großen Wandel versucht, schürt dies Leidenschaften und Kontroversen", sagte Obama - und machte klar, dem Widerstand zu trotzen. Von "müden alten Kampfritualen" sprach er tadelnd. Im Zusammenspiel mit der bedrückend hohen Arbeitslosigkeit führe dies zu einer "Glaubwürdigkeitslücke", die sich beim Wahlvolk als Politikverdruss niederschlage.
Resigniert wollte der Präsident dabei aber nicht wirken. Seine gefährdete Gesundheitsreform will er doch noch umsetzen, ebenso ein Klimaschutzgesetz und die Finanzmarktregulierung. Die Republikaner forderte er auf, ihre neu gewonnene Sperrminorität im Senat nicht zur Blockade einzusetzen. "Wir geben nicht auf, ich gebe nicht auf", rief Obama. "Lassen Sie uns von Neuem anfangen." Der Appell an den Willen der Republikaner zur überparteilichen Zusammenarbeit ist derzeit freilich das einzige Machtmittel des Präsidenten. Ob diese ihm vor der Kongresswahl im November einen gesetzgeberischen Sieg gönnen werden, ist fraglich.
Obama appelliert an den Kampfgeist
In der Rede zeichnet sich ab, dass Obama die kommenden Monate eher für kurzfristige Initiativen mit Alltagsbezug als für langfristige Großreformen nutzen will. Er verspricht Steuererleichterungen für die rezessionsgeplagte Mittelschicht, Hilfe bei der Kinder- und Seniorenbetreuung, günstigere Studienkredite, eine Strafsteuer für Großbanken, ein dreijähriges Einfrieren von Teilen des Staatshaushalts, besseren Schutz gegen Terrorangriffe mit Bio-Waffen, eine Verdoppelung der US-Exporte binnen fünf Jahren - und als Zugeständnis an die linke Basis die Aufhebung des Gesetzes, das bekennenden Schwulen und Lesben den Dienst in der Armee verwehrt.
Als Obama vor einem Zurückfallen der USA bei der Nutzung alternativer Energien, beim Ausbau der Infrastruktur und beim Mathematikunterricht warnt, bemüht er sogar die Bundesrepublik als Vorbild. "Deutschland wartet hier nicht", sagt Obama, auch Indien und China seien Vorreiter. "Für die Vereinigten Staaten von Amerika werde ich keinen zweiten Platz akzeptieren", ruft der Präsident. Der Appell an den Kampfgeist fällt auf fruchtbaren Boden: "Wir sind die Nummer eins!", schallt es aus den Reihen der Abgeordneten zurück.