Baden-WürttembergAfD plakatiert zu früh – Stadt hängt Wahlplakate wieder ab
Das war etwas voreilig: Die AfD Pforzheim hat Wahlplakate zu früh aufgehängt. Die Stadt Pforzheim reagiert und entfernt sie selbst. Wird ein Bußgeld fällig?
Pforzheim (dpa/lsw) - Die AfD hat in Pforzheim Plakate für die Landtagswahl zu früh aufgehängt – und die Stadt hat sie daraufhin wieder entfernt. Es sei um 20 Plakate an zehn Standorten gegangen, sagte ein Stadtsprecher. Man habe die Verantwortlichen zwar schon am Donnerstagabend gebeten, die Plakate selbst wieder abzunehmen. Nun aber habe die Stadt das übernommen, wie es hieß. Die Plakate würden "sicher verwahrt". Ob die Stadt ein Bußgeld verhängt, werde noch geprüft. Zuvor hatte die "Pforzheimer Zeitung" über den Fall berichtet.
"Uns ist bekannt, dass es im Zusammenhang mit einzelnen Plakaten zu Unklarheiten bezüglich des zulässigen Zeitpunkts gekommen ist", sagte dazu Diana Zimmer, Vorsitzende AfD im Kreisverband Pforzheim/Enzkreis. Grund dafür sei ein Missverständnis bezüglich des Datums gewesen im ehrenamtlich organisierten Wahlkampf. "Grundsätzlich werden Plakate ausschließlich im rechtlich zulässigen Zeitraum aufgehängt."
Plakate dürfen nach Angaben der Stadt frühestens ab dem heutigen Freitag um 18.00 Uhr angebracht werden.