Berlin & BrandenburgAfD-Fraktionsgeschäftsführer Hohloch wirbt für Zusammenhalt
Der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD hat einen neuen Streit in der Partei ausgelöst. Sein Brandenburger Fraktionskollege Dennis Hohloch will einen Sonderparteitag mit Neuwahl der Parteispitze - aber nach eigener Darstellung keinen Showdown der Gegner.
Potsdam (dpa/bb) - Im AfD-internen Machtkampf setzt der Parlamentarische Geschäftsführer der Brandenburger Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, auf Zusammenhalt. "Es geht darum, die Einigkeit der Partei aufrechtzuerhalten und sich nicht von innen oder außen spalten zu lassen", sagte Hohloch der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Weder gehe es dabei um den bisherigen Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz noch um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Nötig sei, zu zeigen, "dass man zusammensteht, auch gegen die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes", sagte Hohloch.
Der AfD-Bundesvorstand hatte auf Betreiben von Meuthen die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag vergangener Woche mit einem Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Der Grund sind Kontakte ins rechtsextreme Milieu. Kalbitz gilt neben Björn Höcke als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. Nach Kalbitz' Rauswurf ist in der AfD ein offener Machtkampf ausgebrochen. Die AfD-Landtagsfraktion gab ihrem bisherigen Vorsitzenden Rückenwind.
"Es geht nicht um irgendein Durchmarschszenario des Westens oder des Ostens, es geht darum, dass man die Befindlichkeiten in den Bundesländern und den verschiedensten Strömungen im Bundesvorstand repräsentiert", forderte Hohloch. "Möchte man, wie man es Herrn Meuthen vorwirft, gern die bürgerliche Kopie der CDU und FDP sein oder möchte man eine neue politische Kraft sein?" Hohloch fordert einen Sonderparteitag, um den Bundesvorstand neu zu wählen.
Meuthen hatte sich im Magazin "Cicero" offen für einen Sonderparteitag gezeigt, vielleicht auch "zur Klärung der Mehrheitsverhältnisse". Das sieht Hohloch anders, auch wenn er Meuthen einen "guten Schritt in die richtige Richtung" bescheinigt. "Wir haben die Forderung nicht aufgestellt, um Mehrheitsverhältnisse abzuklären, sondern um die innerparteilichen Spannungen abzubauen", sagte der Potsdamer Landtagsabgeordnete. "Was Herr Meuthen dort versucht, ist, seine Person auf Biegen und Brechen durchzupreschen, wenn es zur Neuwahl kommt."