Berlin & BrandenburgBerlin prüft neue Regeln für Taumittel bei Glatteis
Soll Berlin bei Glätte flexibler Taumittel wie Streusalz einsetzen? Die Verkehrssenatorin sieht Vorteile für die Sicherheit.
Berlin (dpa/bb) - Nach anhaltender Glätte auf den Berliner Straßen wurde im Abgeordnetenhaus der Umgang mit Taumitteln besprochen. Derzeit gebe das Berliner Straßenreinigungsgesetz keine Handlungsmöglichkeit, um kurzfristig Taumittel auf den Straßen und Gehwegen einzusetzen, erklärte Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) in der Sitzung.
Als Lösung des Problems schlug sie vor, nach dem Vorbild der Stadt Hamburg eine Ermächtigungsgrundlage für die zuständige Senatorin im Straßenreinigungsgesetz zu schaffen. Zukünftig sei es dann möglich, im Falle von Glatteis kurzfristig Taumittel wie Streusalz einzusetzen.
Streusalz bei Gefahr möglich
Die Verkehrssenatorin betont die Auswirkungen von Taumitteln auf die Umwelt und das Grundwasser, sieht jedoch die Notwendigkeit bei einer "Gefahr für Leib und Leben". Neben dem Schutz der Bürger und Bürgerinnen sollen durch den notwendigen Einsatz von Taumitteln die Krankenhäuser entlastet werden.