Berlin & BrandenburgFriederike Benda bleibt BSW-Landeschefin in Brandenburg
Das BSW ist Anfang dieses Jahres aus der Regierung mit der SPD geflogen. Landeschefin Benda hat sich fast fünf Monate danach zur Wiederwahl gestellt und ein deutliches Ergebnis bekommen.
Cottbus (dpa/bb) - Friederike Benda bleibt BSW-Landesvorsitzende in Brandenburg. Knapp fünf Monate nach dem Bruch der bundesweit ersten SPD/BSW-Koalition erhielt die BSW-Vizechefin beim Landesparteitag in Cottbus 136 Ja-Stimmen und 36 Nein-Stimmen. Fünf Delegierte enthielten sich. Das entspricht 76,8 Prozent. Der Kreisvorsitzende von Ostprignitz-Ruppin, Rainer Gebauer, zog seine Gegenkandidatur zurück. Vor einem Jahr hatte die Juristin bei ihrer ersten Wahl 77,9 Prozent erhalten.
Im Januar hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition für beendet erklärt, nachdem es längeren Streit in der BSW-Landtagsfraktion sowie mehrere Austritte aus Partei und Fraktion gegeben hatte. Das BSW wirft der SPD vor, sie habe den Ausstieg gezielt geplant, um mit der CDU eine Koalition zu bilden.
Landeschefin sieht BSW als "Erfolgsprojekt"
Die Landeschefin attackierte den früheren Koalitionspartner. "Diese SPD hat ja wirklich jeglichen demokratischen Kompass verloren, wenn ihre Vertreter sagen, wir stellen uns gegen eine Neuwahl und setzen lieber eine nicht demokratisch gewählte Regierung ein", sagte Benda mit Blick auf die Bildung der SPD/CDU-Koalition. "Denn das diene ja angeblich der Stabilität. Solche Argumente kannte man bisher nur aus Diktaturen." Sie sagte: "Die SPD ist demokratieunfähig." Woidke hatte eine Neuwahl abgelehnt.