Berlin & Brandenburg"Putsch von Potsdam": BSW-Chef macht Crumbach Vorwürfe
Nach dem Bruch der Koalition teilte das BSW scharf gegen die abtrünnigen Abgeordneten und Minister aus. BSW-Chef De Masi macht vor allem Robert Crumbach für das Aus der Koalition verantwortlich.
Potsdam (dpa/bb) - BSW-Chef Fabio De Masi hat Ex-BSW-Minister Robert Crumbach nach dem Bruch der Brandenburger Koalition schwere Vorwürfe gemacht. "Crumbach und Co. haben den Putsch von Potsdam gegen das BSW schon vor Wochen eingefädelt", sagte De Masi laut einer Mitteilung aus seiner Partei. "Sie haben uns dabei wiederholt bewusst angelogen."
Crumbach war vor wenigen Tagen aus der Partei und der Landtagsfraktion ausgetreten. Kurz darauf erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Koalition zwischen SPD und BSW für beendet. Crumbach und auch die SPD-Fraktion hatten Vorwürfe vonseiten des BSW, den Bruch bewusst herbeigeführt zu haben, bestritten.
Sichtbare Risse zwischen dem BSW und Crumbach hatte es bereits vor Monaten gegeben. Auslöser waren zwei Medienstaatsverträge. Die BSW-Fraktion lehnte sie mehrheitlich ab, die BSW-Minister stimmten im Kabinett zuvor aber zu. Seitdem stand Crumbach in der Fraktion in der Kritik.
De Masi: Crumbach hat sich "Truppen organisiert"
"Der Konflikt um den Medienstaatsvertrag war nur ein Anlass. Die SPD hatte unsere Kritik akzeptiert, aber Crumbach stellte sich bewusst quer und arbeitete gegen die BSW-Linie", sagte nun De Masi. Der damalige BSW-Finanzminister habe gewollt, dass das BSW die Koalition sprengt. "Wir wollten jedoch eine erfolgreiche Regierungsarbeit." Daher habe sich Crumbach "zuletzt Truppen organisiert", sei dann gegangen und habe "den Bruch mit der SPD vorbereitet".
Angesprochen auf die Vorwürfe De Masis sagte Crumbach: "Beides ist völliger Blödsinn. Ich habe Herrn De Masi auf dem Bundesparteitag gedrängt, nach Potsdam zu kommen. Um bei den Konflikten in der Fraktion zu vermitteln." De Masi habe es "vorgezogen, das nicht zu tun".
Nach dem Aus der Koalition will die SPD eine Regierungszusammenarbeit mit der CDU ausloten. "Mit Demokratie hat das nichts zu tun, denn die Brandenburger haben die jetzt kommende SPD-CDU-Regierung mehrheitlich nicht gewählt", betonte De Masi. Wenn der Wählerwille so mit Füßen getreten werde, müsse man sich nicht wundern, "dass immer mehr Menschen jedes Vertrauen in die Politik verlieren und die AfD massiv zulegt". Für das BSW sei Brandenburg ein reinigendes Gewitter. "Wir werden stärker zurückkehren!"
BSW will in den "Angriffsmodus" schalten
De Masi kündigte eine andere Gangart an. "Man will uns mit allen Mitteln bekämpfen. Wir schalten daher in den Angriffsmodus!" Das BSW werde sich "an keiner Regierung beteiligen, die nur gebildet wird, um die AfD draußen zu halten". Es brauche "endlich überparteiliche Persönlichkeiten in den Ministerien. Kompetenzkabinette im Osten wären eine echte Chance für die Demokratie".