HessenDas Wichtigste zum Kommunalwahlergebnis
Die CDU bleibt stärkste Kraft in Hessens Kommunen. Die AfD kann demnach deutlich zulegen, SPD und Grüne lassen Federn. Wie bewerten die Parteien das Ergebnis der Kommunalwahlen?
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach den Kommunalwahlen in Hessen beginnt die Woche mit der politischen Aufarbeitung der Ergebnisse. Am Vormittag (10.00 Uhr) wollen sich Vertreter der Parteien bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden äußern. Die CDU konnte sich bei den Wahlen am Sonntag nach vorläufigen Zahlen als stärkste kommunale Kraft behaupten. Dem Trendergebnis zufolge legten die Christdemokraten landesweit auf 29,7 Prozent der Stimmen zu, wie das Statistische Landesamt bekanntgab. Die SPD rutschte auf 20,2 Prozent ab, während die AfD die Grünen nach jetzigem Stand als drittstärkste Kraft ablösen konnte. Die Linke erhielt 5,8 Prozent, die FDP 3,7 Prozent.
Was bislang zur Wahl bekannt ist:
AfD nimmt Grünen dritten Platz ab
Die AfD konnte ihren Stimmenanteil bei den Kommunalwahlen mehr als verdoppeln und sicherte sich laut Trendergebnis mit 15,9 Prozent den dritten Platz. Die AfD-Landessprecher Robert Lambrou und Andreas Lichert sehen die Partei "immer besser vor Ort verankert". Laut Statistischem Landesamt schnitt die AfD beispielsweise im Landkreis Hersfeld-Rotenburg (22,2 Prozent) und im Vogelsbergkreis (22 Prozent) besonders stark ab.
Die Grünen büßen Stimmen ein
Die Grünen rutschten mit 14,4 Prozent auf den vierten Platz ab. Nach wie vor starke Ergebnisse erzielte die Partei etwa in Darmstadt (22,7 Prozent) und Kassel (22,4 Prozent), obwohl sie auch dort deutlich an Stimmen einbüßte. Die beiden Landesvorsitzenden Anna Lührmann und Julia Frank zeigten sich zufrieden mit den Trendergebnissen. "Wir freuen uns, dass wir offenbar gegenüber unserem hessischen Ergebnis bei der Bundestagswahl von 12,6 Prozent zulegen konnten", teilten sie mit. Das sei eine Trendwende.
Die Hochburgen von CDU und SPD
Die beiden Koalitionspartner der hessischen Landesregierung - CDU und SPD - konnten in ihren jeweiligen Hochburgen punkten. Im Landkreis Fulda erzielte die CDU dem Trend zufolge 42,8 Prozent (2021: 44,1 Prozent), im Hochtaunuskreis 36,8 Prozent (2021: 35,1 Prozent). Die Sozialdemokraten kamen in der Stadt Offenbach auf 33,3 Prozent (2021: 28,4 Prozent) und im Landkreis Kassel auf 31,9 Prozent (2021: 40,6 Prozent).
Warten auf das vorläufige Ergebnis
Wegen des komplexen Wahlsystems dürfte sich die Stimmenauszählung für die landesweiten vorläufigen Gesamtergebnisse noch tagelang hinziehen. Für das Trendergebnis wurden nur Stimmzettel berücksichtigt, bei denen Wähler mit einem Kreuzchen eine ganze Wahlliste gewählt haben. Wie das Landesamt in der Nacht zum Montag mitteilte, sind 800.000 Stimmzettel (32,8 Prozent) bislang noch nicht ausgewertet.
Gewählt wurden neue Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie Ortsbeiräte. Die Hessinnen und Hessen hatten generell so viele Stimmen, wie es Sitze in diesen Gremien gibt. Die Stimmzettel waren daher teils riesig. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,4 Prozent - 4,0 Prozentpunkte mehr als bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren.
Bei den Abstimmungen 2021 mitten in der Corona-Pandemie war die CDU mit landesweit 28,5 Prozent ebenfalls stärkste Kraft geworden. Die SPD kam auf 24,0 Prozent der Stimmen und damit auf Rang zwei. Die Grünen belegten damals mit 18,4 Prozent Platz drei, die AfD erreichte 6,9 Prozent.
In die Berechnung des Landesergebnisses fließen die Ergebnisse der Kreiswahlen in den Landkreisen und der Stadtverordnetenwahlen in den kreisfreien Städten ein.
24 Parteien und 555 Wählergruppen
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag waren fast 4,7 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter rund 430.000 EU-Ausländer. Für einen Platz in den kommunalen Parlamenten hatten Kandidatinnen und Kandidaten von 24 Parteien und 555 Wählergruppen ihren Hut in den Ring geworfen.