Mecklenburg-VorpommernFinanzlage der Kommunen verschlechtert sich weiter
Mecklenburg-Vorpommerns Kommunen kämpfen mit Defiziten, schneiden aber besser ab als der Bundesschnitt. Was die Zahlen über Ausgaben, Einnahmen und Investitionen zeigen.
Frankfurt/Main/Schwerin (dpa/mv) - Die Haushaltslage der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern hat sich im vergangenen Jahr weiter verschlechtert - allerdings nicht ganz so schlimm wie im Rest der Republik. So war der Anstieg der Ausgaben mit 3,7 Prozent niedriger als im Bundesschnitt von 5,8 Prozent, wie es in einer Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW heißt. Auf der anderen Seite sei der Anstieg der Einnahmen mit plus 3,9 Prozent ungefähr im Bundesschnitt von 4,1 Prozent. Der Haushaltssaldo liege damit im Nordosten bei minus 198 Euro je Einwohner und damit deutlich besser als im Bundesdurchschnitt mit minus 413 Euro je Einwohner.
Investitionen um 5,9 Prozent gesunken
Während die Investitionen in die kommunale Infrastruktur wie Schulen, Straßen oder Sporthallen bundesweit um 4,3 Prozent gestiegen seien, seien sie im Nordosten um 5,9 Prozent zurückgegangen. Gleichwohl gehöre Mecklenburg-Vorpommern bei den Investitionen mit 461 Euro je Einwohner immer noch zum Durchschnitt im Vergleich zu den anderen Bundesländern.
Gleichwohl hat der Investitionsrückstand bei dringend nötigen Sanierungen bundesweit ein Rekordniveau erreicht. Der Studie zufolge, an der mehr als 1.000 Kommunen im ersten Quartal teilnahmen, beträgt er geschätzt rund 231 Milliarden Euro. Die Summe aus dem Vorjahr von 215,7 Milliarden Euro wurde damit nochmals um 7,2 Prozent übertroffen.
Sondervermögen soll Abhilfe schaffen
Abhilfe soll das im März 2025 verabschiedete Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität schaffen, von dem Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden zwölf Jahren rund 1,93 Milliarden Euro erhalten soll. Bundesweit planen die Kommunen laut KfW-Kommunalpanel bereits deutlich höhere Investitionen in ihre Infrastruktur: Insgesamt sollen rund 50 Milliarden Euro in Sachinvestitionen fließen. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren Investitionen in Höhe von 44 Milliarden Euro geplant.