Mecklenburg-VorpommernPeter Schabbel führt BSW in Landtagswahlkampf
Der 59-jährige Heilpraktiker aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim setzt sich gegen zwei weitere Kandidaten für Listenplatz eins durch. Laut Umfragen hat das BSW Chancen, in den Landtag einzuziehen.
Schwerin (dpa/mv) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Mecklenburg-Vorpommern wird von seinem Landesvorsitzenden Peter Schabbel in den Landtagswahlkampf geführt. Der 59-jährige Heilpraktiker aus dem Raum Parchim wurde von der Aufstellungsversammlung des BSW MV in Schwerin mit 68,6 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen gewählt. Er setzte sich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber aus Rostock, Andreas Königstein und Bernd Dittrich, durch.
In Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September ein neuer Landtag gewählt. In jüngsten Wahlumfragen im Januar und Februar kam das BSW auf 6 beziehungsweise 5 Prozent, was für einen Einzug in den Landtag reichen würde.
Für den Fall, dass die Partei ins Parlament kommen sollte, kündigte Schabbel an, dass man weder Manuela Schwesig von der SPD noch einen Kandidaten der AfD zum Regierungschef wählen werde. Das BSW hat nach eigenen Angaben in Mecklenburg-Vorpommern rund 470 Mitglieder.
Stadtrand statt Diakonie-Saal
Das BSW tagte mit mehr als 130 Teilnehmern in einer Halle in einem Gewerbegebiet am Stadtrand von Schwerin. Den zunächst gebuchten Wichernsaal im Zentrum, wo im Januar bereits die Grünen ihren Parteitag abhielten, hatte die Diakonie Mecklenburg-Vorpommern kurzfristig gekündigt.
Schabbel kündigte deshalb rechtliche Schritte des BSW gegen die Diakonie an. Auch gegen den Widerspruch des Schweriner Innenministeriums gegen die Wahl des BSW-Politikers Jens Kreutzer zum Beigeordneten und Vize-Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte soll demnach juristisch vorgegangen werden. Beide Entscheidungen betrachte das BSW als politisch motiviert, sagte er. Das BSW solle ausgegrenzt werden. "Das werden wir uns nicht gefallen lassen."
BSW-Bundeschefin will russisches Öl für PCK Schwedt
Die Bundesvorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, forderte in ihrer Rede die Rückkehr zu russischem Pipeline-Öl für die Raffinerie Schwedt in Brandenburg, nachdem die USA die Handelssperren für russisches Öl befristet gelockert haben.
"Natürlich sollten wir wieder das preiswerte russische Öl über die Druschba-Pipeline nach Schwedt importieren", sagte Mohamed Ali mit Blick auf die aktuell hohen Spritpreise. Auch sollte nach ihren Worten wieder russisches Erdgas durch die Nord Stream-Pipeline nach Deutschland fließen. "Das braucht unser Land und das braucht unsere Wirtschaft", so Mohamed Ali. Eine weitere Deindustrialisierung als Folge hoher Energiekosten müsse verhindert werden.