Rheinland-Pfalz & SaarlandCSU-Abgeordnete wird Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz
Die CDU zieht – wie die SPD - mit zwei Frauen und drei Männern im Ministerrang in die neue Regierung ein. Das sind die Kabinettsmitglieder der Union.
Mainz (dpa/lrs) - Eine CSU-Bildungspolitikerin, eine EU-Parlamentarierin, zwei rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und ein Landrat: Das ist das Unions-Ministerteam des designierten Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU). Für Überraschung in Mainz und München sorgte die Wahl der CSU-Landtagsabgeordneten Ute Eiling-Hütig aus Bayern als künftige Bildungsministerin.
Die Abgeordneten Klein und Martin werden Minister
Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Mainz, Marcus Klein, wird Chef der Staatskanzlei im Ministerrang. Der 49-Jährige gilt als Vertrauter Schnieders. Ebenso wie der Jurist und Landtagsabgeordnete Helmut Martin (62), der das Haus für Justiz und Verbraucherschutz führen soll.
Landrat Schwickert wird Innenminister
Mit dem Landrat aus dem Westerwaldkreis und Vorsitzenden des Landkreistages, Achim Schwickert, holt sich Schnieder einen Vertreter der Kommunen ins Kabinett. Der 63-Jährige übernimmt das um Integration und Verkehr erweiterte Innenministerium.
Die erfahrene EU-Fachpolitikerin Christine Schneider übernimmt das neu konzipierte Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten. Die 53 Jahre alte Pfälzerin war auch lange Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz.
Wer die neue Bildungsministerin ist
Eiling-Hütigs Berufung als Ministerin nach Rheinland-Pfalz wurde in der CSU, aber auch in Mainz mit einiger Überraschung aufgenommen. Zwar ist Eiling-Hütig auch qua Amt eine der CSU-Bildungsexpertinnen und -experten. Bei Kabinettsbesetzungen in Bayern hatte ihr Name – auch weil das Kultusministerium in der Hand der Freien Wähler ist – in den vergangenen Jahren aber keine Rolle gespielt.
Die SPD hätte das Bildungsministerium sehr gerne behalten. In den Koalitionsverhandlungen setzte sich die CDU aber durch, Bildungspolitik war einer ihrer Schwerpunkte im Wahlkampf. Schnieder hatte auf ein Schattenkabinett im Wahlkampf verzichtet, die Besetzung des Bildungsministeriums hat sich dem Vernehmen nach aber als nicht einfach herausgestellt.
Die promovierte Althistorikerin Eiling-Hütig sitzt seit 2013 für die CSU im Landtag. Aktuell ist die 58-jährige Landesvorsitzende des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport der CSU und zugleich Vorsitzende des Bildungsausschusses im Landtag.
Neben ihrer parlamentarischen Tätigkeit ist die Abgeordnete, die in Nordrhein-Westfalen geboren wurde und heute im Landkreis Starnberg lebt, unter anderem Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes und Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes.
Schnieder wird am Montag zum Ministerpräsidenten gewählt
Die SPD hatte ihre fünf Minister und sieben Staatssekretäre bereits am Tag zuvor vorgestellt. Am kommenden Montag soll Schnieder zum Ministerpräsidenten der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz gewählt werden. Dabei kann er auf eine gute Zweidrittelmehrheit von CDU und SPD setzen. Im Anschluss soll das Kabinett vereidigt werden.