Rheinland-Pfalz & SaarlandGrünen-Spitzenkandidatin Eder: "Opposition ist nicht Mist"
Sie sieht ihre Partei nach dem Aus der Ampel-Regierung als einzige progressive Kraft im neuen Landtag. Eder sagt deutlich, was sie von der neuen Rolle in der Oppositionsrolle hält.
Mainz (dpa/lrs) - Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die grüne Spitzenkandidatin Katrin Eder eine offensive Oppositionsrolle ihrer Partei angekündigt. "Opposition ist nicht Mist", sagte sie vor einer Sondersitzung der grünen Landtagsfraktion in Mainz. Opposition sei vielmehr der Markenkern der Demokratie. Und: "Wir sind die progressive Kraft im Landtag und die einzige demokratische Opposition."
Wie sich die Grünen-Fraktion dafür künftig personell aufstellen wird, soll Eder zufolge am Mittwoch entschieden werden. Bisherige Fraktionschefin ist Pia Schellhammer, Eder ist Umwelt- und Mobilitätsministerin in der abgewählten Ampel-Regierung.
"Das ist jetzt eine andere Rolle"
Die Grünen hätten 15 Jahre lang in Rheinland-Pfalz regiert, sagte Eder. "Das ist jetzt eine andere Rolle, aber diese werden wir beherzt angehen." Das werde angesichts der künftigen Zusammensetzung des Parlaments mit Sicherheit anstrengend. Voraussichtlich wird das Land bald von einer CDU-SPD-Koalition regiert, stärkste Oppositionspartei ist die AfD, die ihr Ergebnis von 2021 mehr als verdoppeln konnte.
Die bei der Landtagswahl am Sonntag von den Grünen errungenen zehn Sitze im Landtag bezeichnete Eder als Erfolg, gerade angesichts der zuletzt starken Zuspitzung des Wahlkampfes auf das Duell zwischen Ministerpräsident Alexander Schweitzer von der SPD und CDU-Herausforderer Gordon Schnieder. Von beiden haben sie in den vergangenen Tagen so viel über Klimaschutz gehört, wie nie zuvor, damit dürfte bald aber wieder Schluss sein, sagte Eder.