Rheinland-Pfalz & SaarlandPapiere fehlen: Nicht alle CDU-Listenkandidaten zugelassen
Bei der Landtagswahl am 22. März können sich die Rheinland-Pfälzer zwischen zwölf Parteien entscheiden. Auf der CDU-Landesliste hat der Wahlausschuss aber längst nicht alle Bewerber zugelassen.
Mainz (dpa/lrs) - Bei keiner der zwölf Listen für die Landtagswahl sind so viele Kandidaten durchgefallen wie bei der CDU. 7 Bewerber und 14 Ersatzkandidaten seien auf der eingereichten Liste gestrichen worden, teilte der Landeswahlleiter mit. Der Grund: Notwendige Unterlagen wie Zustimmungserklärung, eidesstattliche Versicherung oder Wählbarkeitsbescheinigungen lagen nicht vor. Die SPD reagierte fassungslos, die CDU gelassen.
"Sich mit einer derart dilettantischen Liste hinzustellen und gleichzeitig einen Regierungsanspruch zu formulieren, ist, wie sich für die Tour de France anzumelden, aber dann bei der ersten Etappe vom Rad zu fallen", sagte SPD-Partei- und Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. "Wer keine Landesliste aufstellen kann, kann auch kein Land führen."
CDU-Generalsekretär: viel mehr Kandidaten als nötig auf der Liste
CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger sagte dagegen: "Alle 52 Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten sind selbstverständlich zugelassen." Selbst wenn die CDU die bei der Landtagswahl am 22. März die absolute Mehrheit erreichen würde, stünden weit mehr als genug Kandidaten auf der Liste, die in den Landtag einziehen könnten.
Nicht zugelassen wurden vor allem Kandidaten ab Platz 54 sowie Nachrücker auf den Plätzen 14 und 35, also vor allem Personen, die kaum Aussichten auf einen Einzug in den Landtag haben. Von den Listen sieben anderer Parteien wurde je ein Bewerber oder eine Bewerberin gestrichen, wie der Landeswahlleiter mitteilte.