Rheinland-Pfalz & SaarlandSaarland stellt Weichen für Investitionsoffensive
Knapp 1,2 Milliarden Euro fließen aus dem Sondervermögen Infrastruktur ins Saarland. Wofür das Land seinen Anteil verwenden will, stellte die Ministerpräsidentin nach einer Investitionsklausur vor.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Im Saarland steht laut Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) die größte Investitionsoffensive seit Bestehen des Bundeslandes bevor. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren sollen mehr als fünf Milliarden Euro durch die öffentliche Hand investiert werden - zusätzlich zu den "Rekordinvestitionen" in den regulären Haushalten.
Rehlinger sagte, dies sei nichts, was man mal eben mit einem Fingerschnippen oder Federstrich erledigen könne, "aber es ist ein unfassbar wichtiger Impuls für dieses Land". Dahinter stehe auch die Botschaft, "dass Dinge wieder in Ordnung gebracht werden können, dass wir die Chance dazu haben und dass wir sie eben auch anpacken."
Bei einer zweitägigen Investitionsklausur habe die Landesregierung die Weichen dafür gestellt. Aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes erhält das Saarland rund 1,2 Milliarden Euro. Mehr als 60 Prozent davon gehen an die Kommunen. Von seinem Landesanteil in Höhe von 397 Millionen Euro will das Land 200 Millionen Euro für den geplanten Neubau des Universitätsklinikums in Homburg verwenden. Weitere Schwerpunkte sollen der Ausbau des Modellprojekts "Zukunftsquartier" (70 Millionen), die Sanierung und der Neubau von Straßen, Brücken und Radwegen (60 Millionen), die Förderung für den Neubau der Europäischen Schule und ein "Kita-Turbo" bilden.