Das Ladenöffnungsgesetz in Rheinland-Pfalz soll novelliert werden. Es geht um verkaufsoffene Sonntage und automatisierte Mini-Verkaufsstellen.

Mainz (dpa/lrs) - Kleine automatisierte Verkaufsstellen ohne Personal, wie Tante Enso oder Tante-M-Shops, sollen in Rheinland-Pfalz künftig auch an Sonntagen öffnen dürfen. Das sieht eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes vor, dem der Ministerrat in Mainz zugestimmt hat. Die Regelung solle auch für sogenannte hybride Kleinstverkaufsstellen gelten, bei denen Personal nur zu bestimmten Zeiten während der Woche im Einsatz ist.

"Mit den Regelungen wollen wir eine wohnortnahe Versorgung der Menschen mit Waren des täglichen Bedarfs unterstützen und sichern, beispielsweise in ländlichen Gemeinden oder bestimmten Stadtteilen", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Arbeitsministerin Dörte Schall (SPD) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP). 

Die betroffenen Shops dürfen in der Regel nicht mehr als 150 Quadratmeter Fläche haben und sonn- und feiertags maximal zwölf Stunden zwischen 6.00 und 22.00 Uhr öffnen.

Das Gesetz solle außerdem Rechtssicherheit für vier verkaufsoffene Sonntage schaffen. Geeignete Anlässe dafür sollen ins Gesetz aufgenommen werden, hieß es. Beispiele wurden nicht genannt.