Sachsen-AnhaltAnger verlässt Linken-Fraktion in Sachsen-Anhalt
Nicole Anger zieht Konsequenzen: Nach Kritik an der Fraktionsspitze arbeitet sie künftig fraktionslos – was steckt hinter dem Machtkampf bei den Linken in Sachsen-Anhalt?
Magdeburg (dpa/sa) - Die Landtagsabgeordnete Nicole Anger verlässt die Linken-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Sie habe den Landtagspräsidenten darüber informiert, dass sie ihre Arbeit künftig fraktionslos fortführen werde, teilte Anger mit. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte Anger, sie bleibe Mitglied in der Partei.
Auf einem Landesparteitag der Linken hatte Anger zuletzt Kritik an der Fraktionsspitze geübt. "In der Landtagsfraktion erleben wir, dass zentrale Parteitagsbeschlüsse nicht umgesetzt werden, dass Strukturen geschaffen wurden, die Beteiligung verhindern, statt sie zu ermöglichen, und dass Personalentscheidungen nicht nach Kompetenz, sondern nach Gefolgschaft getroffen werden. Das ist nicht linke Politik, das ist Machtpflege." Anger sprach von "Konfliktlösungen, die eher an Tribunale erinnern" und von "Disziplinierung".
Ihre Kritik habe sich an "strukturelle Fragen der innerparteilichen Arbeits- und Führungskultur" gerichtet und nicht an die fachpolitische Linie der Linken, teilte Anger nun mit. Zunächst hatte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) darüber berichtet.
Bereits die zweite Abgeordnete, die die Fraktion verlässt
Anger teilte weiter mit, die Fraktion wolle ihr sämtliche Sprecherfunktionen entziehen und ihr den Zugang zu den Mitarbeitern verwehren. Dies sei "eine eindeutig machtpolitische Reaktion auf meine Kritik – und bestätigt genau jene Strukturen, die ich benannt habe". Durch diesen Beschluss habe die Fraktion die Grundlage für eine gemeinsame parlamentarische Arbeit faktisch aufgehoben. "Unter diesen Bedingungen ist eine Mitgliedschaft in der Fraktion nicht mehr möglich."
Nicole Anger ist bereits die zweite Abgeordnete in dieser Legislaturperiode, die die Linksfraktion verlässt. Im Oktober 2024 hatte Henriette Quade wegen der Positionierung der Partei zum Nahostkonflikt ihren Austritt aus Fraktion und Partei erklärt.