Sachsen-AnhaltStreit um Musik auf Weihnachtsmärkten: Kritik von links
Magdeburg (dpa/sa) - Wegen der gestiegenen Lizenzgebühren für Musik auf Weihnachtsmärkten hat die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Landesregierung kritisiert. Die Kommunen äußerten deutlich ihre Not, das Thema sei fast täglich in den Medien, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt am Donnerstag bei der Fragestunde im Parlament.
Er könne nur bedingt Nachsicht walten lassen, dass die Landesregierung zu unterstützenden Maßnahmen für die Kommunen nichts sagen könne. "Meine Erwartungshaltung war doch, dass die Landesregierung von diesem Konflikt Kenntnis hat", kritisierte Gebhardt.
Der für Tourismus zuständige Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hatte zuvor erklärt, er könne dazu nichts sagen. Er sei zu diesem Thema bisher nicht angesprochen oder angeschrieben worden, erläuterte Schulze. Der Minister sicherte aber zu, sich im Nachgang ausführlich schriftlich dazu äußern zu wollen.
Viele Städte in Deutschland beklagen zum Teil deutlich gestiegene Lizenzgebühren für Musik auf Weihnachtsmärkten. Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes in Magdeburg hatte im September eine Steigerung der Gema-Kosten von etwa 1750 Euro vor der Corona-Pandemie auf mehr als 101 000 Euro kritisiert. Auch in der Stadt Halle (Saale) sind die Lizenzgebühren für Musik nach Angaben eines Stadtsprechers von rund 4800 Euro im Jahr 2019 auf mehr als 26 000 Euro im vergangenen Jahr gestiegen.
Die Verwertungsgesellschaft Gema verwies darauf, dass der bei Weihnachtsmärkten anzuwendende Tarif für Stadtfeste zuletzt 2018 verhandelt worden sei. In der Vergangenheit sei die Musik auf Basis der von den Kundinnen und Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert worden. Nach der Corona-Pandemie seien bei Messungen zum Teil deutliche Diskrepanzen festgestellt worden. Es handele sich daher nicht um neue Tarife, sondern um eine konsequente Anwendung der bestehenden Tarife.
Die Landesregierung teilte auf Anfrage mit, dass die Thematik bekannt sei. Bisher seien die Kommunen aber nicht auf das Land zugekommen, sagte ein Regierungssprecher. Man verfolge die Entwicklungen auch mit Blick auf den Sachsen-Anhalt-Tag genau. Aktuell gebe es Gespräche zwischen Kommunen, Betreibern und der Gema. "Es gibt Anzeichen für eine positive Entwicklung", sagte der Regierungssprecher. "Wir hoffen, dass es da eine Lösung gibt."