SachsenKultusminister Clemens wegen Verkehrsdelikt vor Gericht
Viel zu schnell unterwegs: Der sächsische Kultusminister wurde noch in früherer Funktion mit seinem Wagen geblitzt. Das hat jetzt ein juristisches Nachspiel.
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) muss sich an diesem Freitag (9.30 Uhr) als Temposünder vor dem Amtsgericht Weißwasser verantworten. Die Staatsanwaltschaft Görlitz will, dass die rechtlichen Folgen eines Verkehrsverstoßes im September 2023 geklärt werden. Das Gericht hat angeordnet, dass Clemens persönlich erscheinen muss.
Clemens mit Tempo 81 in einer 30er-Zone geblitzt
Clemens hatte sich 2023 noch in seiner früheren Tätigkeit als Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen beim Bund ein zweimonatiges Fahrverbot samt Bußgeld eingehandelt. Er war im ostsächsischen Krauschwitz mit 81 Kilometern pro Stunde in einer 30er-Zone geblitzt worden - an einer Seniorenresidenz. Clemens hatte zugegeben, zu schnell gefahren zu sein und das als Fehler bezeichnet.
Der Fall wurde schließlich zu einem Strafverfahren. Das Gericht warf Clemens ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen vor. Der Anwalt von Clemens wies das zurück. Dann machte das Gericht den Vorschlag, das Verfahren einzustellen, wenn Clemens 10.000 Euro zahlt, an einem Verkehrsaufbauseminar teilnimmt und Schülern Verkehrsunterricht gibt. Diesem Angebot folgte die Staatsanwaltschaft nicht. Deshalb kommt es nun zur Verhandlung.