SachsenLeipzig will bei Pilotprojekt großflächig Tempo 30 testen
Leipzig/Berlin (dpa/sn) - Leipzig will als eine von sieben deutschen Großstädten in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 testen. Nur auf wenigen Hauptverkehrsstraßen soll dann noch die übliche Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig sein. Gemeinsam mit Leipzig verlangen Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Münster und Ulm eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um das Projekt zu ermöglichen, das am Dienstag vorgestellt wurde. Die Städte hoffen, dass es nach der Bundestagswahl schnell zu der Gesetzesänderung kommt. Die Initiative wird vom Deutschen Städtetag in Berlin unterstützt.
"Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD), der auch Leipzigs Oberbürgermeister ist. Dafür bräuchten die Städte mehr Entscheidungsspielraum als bisher. "Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind."
Die sieben Städte betonen, dass sie ohne eine neue gesetzliche Vorgabe nicht entscheiden könnten, die Geschwindigkeitsvorgaben flexibel und ortsbezogen zu ändern. Es handele sich dabei nicht um eine Initiative gegen Autofahrer. Es sei ein Projekt für die Bewohner der Kommunen.
"Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht", heißt es in einer Erklärung der Städte. Besonders für Fußgänger und Radfahrer würden die Straßen sicherer. Zudem werde der Verkehrslärm reduziert und die Luftbelastung geringer. Unterstützt wird das Projekt auch von der Initiative Agora Verkehrswende, die neue Klimaschutzstrategien erarbeiten will.
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