SachsenLinke fordert mehr Kontrollen in Pflegeheimen
In manchen Regionen stattet die Aufsicht weniger als einem Viertel der Heime einen Besuch ab. Die Linke will das ändern.
Dresden (dpa/sn) - Etwa jedes dritte Pflegeheim in Sachsen ist 2025 kontrolliert worden - aus Sicht der Linken im Landtag ist das zu wenig. "Die Prüfquote muss dringend erhöht werden, zumal künftig deutlich mehr pflegebedürftige Menschen versorgt werden müssen", sagte die Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper laut einer Mitteilung. Die Kontrollen seien zwar intensiver als 2024 ausgefallen, das Niveau sei aber weiter niedrig.
Teilweise weniger als ein Viertel der Heime kontrolliert
Im vergangenen Jahr überprüfte die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes 259 von 761 sächsischen Pflegeeinrichtungen, wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage Schapers hervorgeht. Das entspricht einem Anteil von 34 Prozent. Besonders gering war die Quote den Angaben nach in den Landkreisen Zwickau (22 Prozent), Mittelsachsen und Meißen (beide 23 Prozent).
Im Vergleich zu 2024 verbesserte sich der Gesamtanteil den Angaben zufolge um zwei Prozentpunkte. Im langjährigen Vergleich zeige sich aber ein deutlicher Rückgang: 2019 seien mehr als die Hälfte aller Pflegeheime kontrolliert worden.
Mängel bei Gewaltschutzkonzept und Medikamenten
Am häufigsten stellten die Kontrolleure im vergangenen Jahr Mängel fest in Bezug auf das Gewaltschutzkonzept, beim Umgang mit Medikamenten und baulicher Art. In 31 Fällen wurden laut der Antwort des Gesundheitsministeriums Sanktionen verhängt, etwa mussten zusätzliche Unterlagen eingereicht werden (14 Fälle). Zwangsgeld habe die Heimaufsicht zwei Mal verhängt.
"Angesichts von Personalmangel und Kostendruck sind Fehler und Mängel leider nicht auszuschließen – es ist auch im Interesse der Pflegenden, sie zu beheben", sagte Schaper. Die Pflegebedürftigen hätten besonders angesichts des horrenden Eigenanteils das Recht auf eine funktionierende Heimaufsicht.