ThüringenAnzahl eingereichter Petitionen in Thüringen gestiegen
Hunderte Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern erreichten im vergangenen Jahr den Petitionsausschuss. Ein Zuwachs – und auch die Zahl der öffentlichen Anhörungen ist gestiegen.
Erfurt (dpa/th) - Ob Bearbeitungszeiten von Bafög-Anträgen oder der Wunsch zu einer landesweiten Katzenschutzverordnung: Im vergangenen Jahr wurden zu einer Vielzahl an Themen in Thüringen Petitionen eingereicht. Die Zahl der eingereichten Petitionen stieg auf 536, wie die Vorsitzende des Petitionsausschusses Nadine Hoffmann (AfD) bei der Vorstellung des Berichts des Gremiums für das Jahr 2025 sagte. Den Bericht übergab sie an den Landtagspräsidenten Thadäus König (CDU). Im Jahr zuvor seien rund 460 neue Eingaben eingereicht worden.
"Petitionen zählen zu den wichtigsten Instrumenten demokratischer Teilhabe, die durch die Verfassung garantiert sind", sagte der Landtagspräsident. Dadurch könnten Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen an die Volksvertreter herantragen. "Sie sind somit demokratisches Sprachrohr der Thüringerinnen und Thüringer."
Der Petitionsausschuss befasst sich mit Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern, die an den Landtag gerichtet sind. Neben Bitten und Beschwerden können auch Anregungen zur Landesgesetzgebung an den Ausschuss gerichtet werden. Zwölf Abgeordnete gehören dem Ausschuss an.
Bandbreite an Themen
"Wir haben wieder alle möglichen Themen bearbeitet", sagte Hoffmann – von Ausbildungsförderung bis Zebrastreifen sei alles dabei gewesen. Mit 121 Petitionen kamen im vergangenen Jahr die meisten Eingaben aus dem Bereich Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Vor allem der Teilbereich Strafvollzug habe dominiert.
Zuwachs gab es zudem im Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur mit 81 Bitten und Beschwerden. "Das liegt sicherlich auch daran, dass es viele Petitionen zum Thema Bafög gegeben hat", so Hoffmann.
Zudem wurden vergangenes Jahr 13 öffentlichen Anhörungen durchgeführt – ein Rekord, wie Hoffmann sagte. Im Jahr zuvor hatten demnach zehn Petitionen die Anforderungen dazu erreicht.