ThüringenChef des Verfassungsschutzes warnt vor hybrider Bedrohung
Die hybride Bedrohungslage in Deutschland ist nach Ansicht von Experten so angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch Krankenhäuser befinden sich im Fadenkreuz.
Erfurt (dpa/th) - Aus Sicht des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer ist die Sicherheitslage in Deutschland so kritisch wie zuletzt vor Jahrzehnten. "Die hybride Bedrohungslage in Deutschland ist derzeit so angespannt wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr", sagte er dem "Handelsblatt". Er meint damit das Zusammenspiel von Cyberangriffen, Sabotage, Spionage und Desinformation, mit denen Staaten oder deren ausführende Organe politischen wie gesellschaftlichen Druck ausüben.
Deutschland im Fokus von Akteuren aus Russland und China
Kramer zufolge steht Deutschland im Fokus staatlicher und staatsnaher Akteure vor allem aus Russland und China. Ziel sei es, die Handlungsfähigkeit des Staates schrittweise zu schwächen und letztlich die "Demokratie an sich" anzugreifen. Besonders problematisch seien Attacken auf Krankenhäuser: "Wir gehen davon aus, dass medizinische Einrichtungen und insbesondere Krankenhäuser sowohl von kriminellen Gruppen als auch von staatlich unterstützten Akteuren, sogenannten Proxys, ausgespäht oder angegriffen werden können."
Verschärft Russland seine Attacken vor der US-Wahl?
Auch der Ex-Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes, Arndt Freytag von Loringhoven, sieht eine Phase der Eskalation gekommen. "Besonders seit 2022 haben Intensität, Aggressivität und Breite von Cyberangriffen aus Russland auf Deutschland zugenommen", zitierte ihn das "Handelsblatt". Russland sei im Ukrainekrieg "erstaunlich in die Defensive geraten". Zugleich werde wegen der Zwischenwahlen in den USA das Zeitfenster kleiner, in dem Moskau noch auf Unterstützung von Präsident Donald Trump zählen könne: "Beides führt dazu, dass wir gerade mit einer weiteren Verschärfung rechnen müssen."