ThüringenProteste bei Kanzlerbesuch - Merz will bessere Zuganbindung
Bundeskanzler Merz stellt bei seinem Besuch in Thüringen eine Lösung für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Aussicht. Er sieht darin eine europäische Verbindung.
Jena/Eisenberg (dpa/th) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Antrittsbesuch in Thüringen signalisiert, nach einer Lösung für die Finanzierung des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung zu suchen. Es handele sich nicht nur um eine regionale, sondern um eine wichtige europäische Zugverbindung, sagte der CDU-Politiker in Jena. "Wir suchen nach Wegen, diese Finanzierung des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung zu ermöglichen."
Am Rande des Besuchs protestierten nach Polizei-Angaben rund 200 Menschen. Sie skandierten dabei unter anderem Sprüche wie "Bambule, Randale, Fritze in die Saale". Laut Polizei verlief die Versammlung friedlich.
Bessere Anbindung an europäische Nachbarn
Zuvor hatte Merz an einer Sitzung des Kabinetts von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) teilgenommen. Voigt führt im Freistaat Deutschlands bisher einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD, die im Parlament keine eigene Mehrheit hat.
Der Kanzler sprach sich für eine bessere Zuganbindung in osteuropäische Länder aus. "So gut, wie wir nach Brüssel und Paris angebunden sind, so gut müssen wir auch angebunden sein in die Hauptstädte unserer östlichen Nachbarn." Er lege Wert darauf, dass man nicht nur im Straßenbau, sondern auch im Ausbau des Schienennetzes den Blick nach Osten richte. Es gebe intensive Gespräche dazu.
Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau
Thüringen hofft seit Jahren auf eine Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Teilstrecke zwischen Weimar und Gößnitz (Altenburger Land). Dort fahren aktuell meist noch Diesel-Loks. Laut Plan der Bahn sollen im Jahr 2031 elektrische Züge fahren. Immer wieder hatte es aber Sorgen gegeben, dass das Projekt mangels Finanzierung vom Bund gekippt werden könnte.
Für Merz war es der dreizehnte Antrittsbesuch in einem Bundesland und sein dritter offizieller Besuch in Thüringen seit Amtsantritt. Dabei besuchte er zunächst das Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik in Jena, später eine Werkstattschule in Jena Lobeda und die Waldkliniken in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis). In Eisenberg sagte Merz, er nehme Anregungen zum Thema Gesundheit mit, ging aber nicht näher darauf ein. Fragen von Journalisten an den Bundeskanzler waren bei den Presse-Terminen nicht möglich.