ThüringenThüringen plant höhere Entlohnung für Arbeit hinter Gittern
Thüringen will die Vergütung für arbeitende Gefangene erhöhen. Was sich für Inhaftierte durch den neuen Gesetzentwurf ändern könnte.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Landesregierung will am Dienstag über eine bessere Bezahlung für arbeitende Gefangene beraten. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Justizministeriums stehe im Kabinett auf der Tagesordnung, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Das Ministerium hatte bereits Ende vorigen Jahres angekündigt, dass die sogenannte Eckvergütung um sechs Prozentpunkte steigen solle. Durch die Änderung sollen die Tagessätze von aktuell 16,18 Euro auf 26,96 Euro steigen.
Zugleich soll die Arbeit im Vollzug klarer strukturiert werden – etwa durch eine Unterscheidung zwischen Arbeitstherapie, Arbeitstraining, Bildungsmaßnahmen und regulärer Beschäftigung. Auch zusätzliche Freistellungstage vor der Entlassung sind vorgesehen, berichtete das RND.
Die Neuregelung ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2023 notwendig. Die Karlsruher Richter hatten damals zwei arbeitenden Häftlingen aus Bayern und Nordrhein-Westfalen recht gegeben, die gegen ihre niedrige Vergütung geklagt hatten.