ThüringenVerband findet Hürden für Volksbegehren in Thüringen zu hoch
Noch nie gab es in Thüringen einen Volksentscheid nach einem Volksbegehren. Warum der Verband "Mehr Demokratie" die Hürden für direkte Mitbestimmung jetzt senken will.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen gehört zu den neun Bundesländern, in denen es noch nie einen Volksentscheid aufgrund eines Volksbegehrens gegeben hat. Darauf macht der Verband "Mehr Demokratie" in seinem Volksbegehrensbericht aufmerksam. Er fordert eine Absenkung der rechtlichen Hürden. Im Bundesländervergleich ordnet der Verband den Freistaat auf Platz vier ein und vergab die Schulnote 2,8 (befriedigend).
"Mehr Demokratie" forderte, das nötige Unterschriftenquorum bei Volksbegehren abzusenken. "Es soll künftig ausreichen, wenn fünf Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterstützen, um eine Abstimmung herbeizuführen", erklärte der Verband.
Damit in Thüringen derzeit ein Volksbegehren erfolgreich ist, müssen nach Angaben des Landtags durch Eintragung in die amtlich ausgelegten Unterschriftsbögen acht Prozent der Stimmberechtigten innerhalb von zwei Monaten oder in freier Sammlung mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten innerhalb von vier Monaten zugestimmt haben.