Kurznachrichten

"Sky Shield"-Projekt Auch die Schweiz will sich europäischem Luftverteidigungssystem anschließen

04.07.2023, 14:03 Uhr
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(Foto: dpa)

Nach Österreich hat nun auch die Schweiz angekündigt, sich der deutschen Initiative für ein europäisches Luftraum-Verteidigungssystem anschließen zu wollen.

Eine entsprechende Absichtserklärung werde am kommenden Freitag in Bern während des regelmäßigen trilateralen Treffens von Verteidigungsministerin Viola Amherd mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und ihrer österreichischen Kollegin Klaudia Tanner unterzeichnet, teilte das Schweizer Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

Laut Bern ist es im Interesse der Schweiz, ihre Verteidigungspolitik konsequenter als bisher auf die internationale Zusammenarbeit auszurichten und die Beteiligung daran auszubauen. Dies umfasst demnach auch die "Förderung der Forschungszusammenarbeit im Rüstungsbereich".

Laut der Erklärung ist die Teilnahme neutraler Staaten an dem Projekt "European Sky Shield" in vielen Bereichen möglich. Beide Staaten hätten "ihre neutralitätsbedingten Vorbehalte in einer Zusatzerklärung festgeschrieben". Diese schließe unter anderem eine Beteiligung an oder Verwicklung in internationale Militärkonflikte aus. Jedes Land kann demnach das Ausmaß seiner Beteiligung an dem Schutzschirm selbst definieren.

Österreich hatte bereits am Samstag seine geplante Beteiligung an "European Sky Shield" verkündet. Bundeskanzler Karl Nehammer verwies zur Begründung darauf, dass sich die Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine "massiv verschärft" habe.

Quelle: ntv.de, AFP