Kurznachrichten

Kanzlerwahl entfacht Debatte CDU-Politiker Frei offen für Abschaffung des Unvereinbarkeitsbeschlusses

Frei.jpg

Die schwierige Kanzlerwahl hat in der Union eine Debatte zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgelöst. Denn zur Ermöglichung eines zweiten Wahlgangs mussten CDU/CSU Gespräche mit der Linken führen - zu dieser gilt bei der CDU aber eigentlich ein Unvereinbarkeitsbeschluss. Für dessen Abschaffung zeigte sich am Mittwoch bereits Kanzleramtschef Thorsten Frei offen.

"Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben", sagte Frei den Sendern RTL und ntv. Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags könne zwar nicht mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt werden. "Aber mit Sicherheit sind wir in einer Situation, wo wir die eine oder andere Frage neu bewerten müssen."

CDU-Chef Friedrich Merz war am Dienstagvormittag beim ersten Durchgang der Kanzlerwahl überraschend gescheitert. Um einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag durchführen zu können, mussten zwei Drittel der Abgeordneten für einen Antrag zur Fristverkürzung stimmen.

Weil diese Mehrheit neben CDU/CSU, SPD und Grünen nur mit der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD oder der Linkspartei zustande kommen konnte, führte die Union auch mit Letzterer Gespräche. Mit der Linken gilt bei der CDU aber eigentlich ein Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit ausschließt. Dieser wurde bei einem CDU-Parteitag 2018 gefasst.

Quelle: ntv.de, AFP

Regionales
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen