Ende JuniChinas Ministerpräsident Li Qiang besucht Berlin
Chinas Ministerpräsident Li Qiang wird Ende Juni zu einem Besuch in Berlin erwartet. "Es ist richtig, dass die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 20. Juni stattfinden werden," hieß es in Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Li Qiang werde mit zahlreichen Ministern nach Deutschland kommen. Dies sind die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen seit der Corona-Pandemie, sie waren bereits beim Besuch von Kanzler Olaf Scholz in Peking im November für die zweite Juni-Hälfte verabredet worden.
Regierungskonsultationen pflegt Deutschland mit vielen Ländern, zu denen es strategisch wichtige Beziehungen unterhält. Sie gelten als Zeichen besonderer Wertschätzung, weil nicht nur die Regierungschefs, sondern auch wichtige Ministerinnen und Minister zusammentreffen, die Themenbreite der Beratungen also sehr groß ist. Im Falle Chinas gelten sie aber als hochsensibel, weil die Bundesregierung wie die EU das kommunistische Land sowohl als Partner, Wettbewerber als auch systemischen Rivalen ansieht.
Es ist ausdrückliches Ziel der Ampel-Regierung, die Abhängigkeit von China in strategisch sensiblen Bereichen wie etwa Rohstoffen oder bestimmten Technologien zu verringern. Sowohl Kanzler Olaf Scholz (SPD) als auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatten dabei aber betont, dass sie kein De-Coupling, sondern ein sogenanntes De-Risking wollten. In der Bundesregierung gibt es aber Differenzen, wie weit diese Risikominimierung in den Wirtschaftskontakten gehen soll. Bisher hat man sich deshalb auch nicht auf eine gemeinsame China-Strategie einigen können. Zuletzt hatte der Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in eine Betreibergesellschaft an einem Terminal im Hamburger Hafen für Debatten zwischen SPD, Grünen und FDP gesorgt.