Zur Entschärfung des KonfliktsEU-Beobachtermission zwischen Aserbaidschan und Armenien soll am kommenden Montag starten
Die EU-Beobachtermission zur Entschärfung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien soll am kommenden Montag starten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin mit. Zuvor hatte das Bundeskabinett nach seinen Angaben beschlossen, dass sich Deutschland mit maximal 15 Polizeibeamtinnen und -Beamten an dem Einsatz in Armenien entlang der Grenze zu Aserbaidschan beteiligen wird. Die Bundesregierung biete zudem an, zivile Expertinnen und Experten zu entsenden.
Insgesamt sollen etwa 100 Frauen und Männer an der von einem deutschen Bundespolizisten geleiteten EU-Mission teilnehmen. Eine Zustimmung des Bundestags zur Beteiligung an dem Einsatz ist nicht notwendig.
Die Europäische Union hatte die neue zivile und unbewaffnete Mission am 23. Januar auf Basis einer Einladung der armenischen Regierung beschlossen. Ziel der zunächst auf zwei Jahre mandatierten Mission ist es laut Hebestreit, durch Beobachtung der Sicherheitslage entlang der Grenze zwischen beiden Ländern den bestehenden Waffenstillstand zu überwachen und die Vertrauensbildung zwischen Armenien und Aserbaidschan zu unterstützen. Laut EU-Mandat geht es auch darum, das Risiko für die dort lebende Bevölkerung zu verringern und damit zur Normalisierung der Beziehungen beizutragen.