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Zollregeln nach Brexit Fortschritte in Verhandlungen für Nordirlandprotokoll

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(Foto: picture alliance / Zoonar)

Im Ringen zwischen Großbritannien und der EU um die Zollregeln für Nordirland zeichnen sich Fortschritte ab. Der Vize-Präsident der EU-Kommission Maros Sefcovic sprach nach einem Treffen mit dem britischen Außenminister James Cleverly von konstruktiven Gesprächen, die gute Fortschritte machten.

Details nannte er in einer Twitter-Botschaft indes nicht. Allerdings sei das Ziel der seit Wochen laufenden Verhandlungen klar, zu gemeinsamen Lösungen im Sinne der nordirischen Bevölkerung zu kommen: "Die harte Arbeit geht weiter."

Der Chef der pro-britischen Partei DUP, Jeffrey Donaldson, bestätigte nach einem Treffen mit Premierminister Rishi Sunak, dass es Fortschritte gebe, auch wenn noch einige Felder beackert werden müssten. Sunak hatte Politiker der britischen Provinz zuvor nach Angaben von Teilnehmern darüber informiert, dass noch keine Einigung erzielt wurde.

Laut einem EU-Diplomaten, der anonym bleiben wollte, sollte das Treffen zwischen Cleverly und Sefcovic in Brüssel der Vorbereitung einer raschen Einigung dienen. Die britische Zeitung "Times" hatte berichtet, Sunak und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würden noch vor Ende der Woche darüber sprechen - womöglich am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Am Montag solle der Text dann der DUP und am Dienstag Sunaks Kabinettsmitgliedern vorgelegt werden.

Das Protokoll sieht für Nordirland besondere Zollregeln vor, um die Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Staat Irland offen zu halten - dies auch um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu verhindern. Durch die Übereinkunft ist aber de facto eine Zollgrenze in der Irischen See entstanden, die Nordirland vom Rest des Vereinigten Königreichs trennt.

Quelle: ntv.de, RTS

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