Um die Ursachen "zu untersuchen"Nach tödlichen Unruhen: Iran will Untersuchungskommission einrichten
Nach den regierungskritischen Protesten im Iran mit tausenden Todesopfern hat die iranische Regierung die Einrichtung einer Untersuchungskommission verkündet.
Nach den regierungskritischen Protesten im Iran mit tausenden Todesopfern hat die iranische Regierung die Einrichtung einer Untersuchungskommission verkündet. "Es wurde ein Untersuchungsausschuss aus Vertretern zuständiger Institutionen gebildet, der Dokumente sammelt und Aussagen anhört", teilte Regierungssprecherin Fatemeh Mohadscherani der Nachrichtenagentur Isna am Freitag mit.
Die Proteste hatten sich im Dezember zunächst an den hohen Lebenshaltungskosten entzündet und rasch zu Demonstrationen gegen die Regierung ausgeweitet. Die Regierungssprecherin sagte nicht, ob sich die Kommission lediglich mit den hohen Lebenshaltungskosten befassen soll oder ob sie auch die Todesfälle während der Proteste untersuchen wird. Der Abschlussbericht werde "zur Information der Öffentlichkeit und für weitere rechtliche Schritte" nach dem Ende der Untersuchungen veröffentlicht, erklärte Mohadscherani.
Am Mittwoch hatte die Regierung eine Äußerung des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian veröffentlicht, in der dieser verkündet, die Regierung habe "Teams beauftragt, die Ursachen (der Unruhen) zu untersuchen". Details nannte er nicht. Bei den Protesten, die Ende Dezember begonnen hatten, wurden offiziellen Angaben zufolge 3000 Menschen getötet. Nach Darstellung der iranischen Behörden handelte es sich bei den meisten Opfern um Sicherheitskräfte, die durch "Terroristen" getötet worden seinen, welche im Auftrag der USA und Israels operierten. Menschenrechtsorgansitionen außerhalb des Iran gehen dagegen von deutlich höheren Opferzahlen aus und werfen den Sicherheitskräften vor, gezielt auf Demonstrierende geschossen zu haben.