Möglicher AsylpaktRuanda und die USA verhandeln über Aufnahme von Migranten
Ruanda und die USA führen nach Angaben von Außenminister Olivier Nduhungirehe Gespräche über ein Abkommen zur Aufnahme abgelehnter Asylbewerber aus den USA. "Diese Gespräche mit den Vereinigten Staaten dauern an, und es ist noch zu früh, um ihren genauen Verlauf vorherzusagen – aber sie finden tatsächlich statt", sagte Nduhungirehe im ruandischen Fernsehen.
Er verwies darauf, dass solche Verhandlungen für Ruanda nichts Neues seien. Das ostafrikanische Land hatte mit Großbritannien ein Abkommen geschlossen, in dem sich Ruanda für eine Millionensumme zur Aufnahme abgelehnter Geflüchteter bereiterklärt hatte.
In die Praxis umgesetzt wurde das umstrittene Vorhaben der damaligen konservativen Regierung in London allerdings nicht: Nach dem Regierungswechsel in Großbritannien stoppte Premierminister Keir Starmer im vergangenen Jahr den Asylpakt, der erst wenige Monate zuvor durch das Parlament gebracht worden war.
Nduhungirehe begründete die Gespräche mit den USA mit dem Engagement Ruandas, Flüchtlingen Chancen zu bieten. Das von Präsident Paul Kagame mit strenger Hand regierte Land steht allerdings wegen seiner Menschenrechtslage selbst in der Kritik. Menschenrechtsorganisationen prangern vor allem die Verfolgung Oppositioneller und kritischer Medien an.