Samsung gelingt im Patentstreit mit Apple in Japan ein kleiner Sieg. Apple wiederum kann in den USA ein wichtiges Gerichtsurteil für sich verbuchen. Hinter den Kulissen zieht aber Google die Fäden. Der Android-Konzern ist von den Patentstreitigkeiten doppelt betroffen. Die Chefebene macht mobil.

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Wirtschaft 28.08.12

Patentkrieg mit Samsung Apple beantragt Verkaufsstopp

Nach der verheerenden Prozessniederlage von Samsung in den USA kommt in den festgefahrenen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche Bewegung. Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page haben laut US-Medienberichten über den erbitterten Konflikt gesprochen. Sie sind die zentralen Figuren in dem Patentstreit.

Apple greift mit seinen Klagen zwar bisher einzelne Hersteller wie Samsung, Motorola oder HTC an. Als Ziel dahinter gilt jedoch das Google-Betriebssystem Android, das auf rund der Hälfte aller Smartphone läuft und damit den Markt beherrscht.

Cook und Page hätten vergangene Woche telefoniert, berichtete die Finanz-Nachrichtenagentur Bloomberg. Und es werde erwartet, dass sie bald erneut miteinander reden. Auch das Technologieblog "All Things D" schrieb unter Berufung auf eingeweihte Personen von Gesprächen auf höchster Ebene.

Apple siegt in USA, Samsung in Japan

Apple hatte in dem Konflikt zuletzt Oberwasser gewonnen: Kalifornische Geschworene hatten vergangene Woche festgestellt, dass mehrere Geräte des südkoreanischen Rivalen und Android-Partners Samsung die geschützten Ideen von Apple verletzten. Der US-Konzern bekam rund 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz zugesprochen und die Summe könnte sich noch deutlich erhöhen, weil die Geschworenen von mutwilligen Patentverletzungen ausgingen.

Unterdessen geht der Konflikt mit wechselseitigen Erfolgen weiter. Samsung siegte jüngst in einem kleineren Verfahren in Japan. Ein Gericht in Tokio entschied, dass Samsung Apple-Patente zum Synchronisieren von Inhalten zwischen verschiedenen Geräten nicht verletzt habe. Apple ging gegen acht Samsung-Modelle vor, darunter die Smartphones Galaxy S2 und Galaxy Note, und forderte 100 Mio. Yen (gut 1 Mio. Euro) Schadenersatz. Insgesamt laufen in Japan mehr als zehn Verfahren zwischen den beiden Konkurrenten, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete.

Hin und Her

Auch wenn die Entscheidung in Kalifornien noch von einer Richterin bestätigt werden muss, galt der Spruch der Jury als Weckruf für Google. Der Internetkonzern ist gleich doppelt betroffen, auch wenn er nicht direkt verklagt wurde: Zum einen als Entwickler von Android und zum anderen als neuer Besitzer des Handy-Herstellers Motorola, gegen den Apple ebenfalls vorgeht.

Apple wirft den Android-Partnern vor, Design und Technologien des iPhone und des iPad-Tablets abgekupfert zu haben. Die Android-Hersteller klagten ihrerseits gegen Apple, in aller Welt laufen Dutzende Verfahren. Auch in Deutschland beschäftigen sich Gerichte mit den Streitigkeiten.

Details unklar

Was genau Cook und Page besprochen haben, wurde nicht bekannt. Sprecher der Unternehmen wollten sich nicht äußern. Ein außergerichtlicher Vergleich ist gerade in derart komplizierten Verfahren wie bei Patenten weit verbreitet. Sonst droht ein jahrelanger Gerichtsmarathon.

Im Fall von Samsung hatte es allerdings auch schon mehrere erfolglose Gesprächsrunden gegeben. Erst scheiterten die Lizenzverhandlungen im Herbst 2010 an unterschiedlichen Vorstellungen und Apple zog vor Gericht. Im Mai versuchten die Chefs von Apple und Samsung auf Anordnung des Gerichts zwei Tage lang, die Differenzen auszuräumen. Noch Kurz vor Prozessbeginn in Kalifornien ließ Richterin Lucy Koh die Firmenlenker nochmals telefonieren. Ein Deal kam jedoch nicht zustande. Auch jetzt will Samsung weiter gegen die Geschworenen-Entscheidung kämpfen.

Wie in dem Verfahren gegen Samsung bekanntwurde, verlangt Apple für eine umfassende Lizenz auf seine Patente 24 Dollar pro Gerät. Zugleich gibt es Rabatte und gegenseitige Verrechnungen, die den Preis in vielen Fällen etwas senken. Samsung verkaufte allein im vergangenen Quartal rund 50 Millionen Smartphones. # dpa-Notizblock