Wirtschaft

Rund um Athen Eine Entscheidung jagt die andere

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Artemis ist die griechische Göttin der Jagd, der Fruchtbarkeit und des Mondes. Die Göttin hat grausame und schützende Aspekte. Immer aber ist sie streng ...

(Foto: REUTERS)

Das Vertrauensvotum des griechischen Parlaments für über die Regierung ist nur eine Zwischenstation auf dem Weg zur Genesung des hochverschuldeten Euro-Landes. Für die Abwehr eines Staatsbankrotts muss noch eine ganze Reihe von Hürden überwunden werden. Diese reichen bis in den September. Es folgt ein Überblick über die notwendigen, teilweise direkt aufeinander aufbauenden Entscheidungen:

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Papandreou hat eine Mehrheit von fünf Stimmen im Parlament. Kann er sich auf sie verlassen?

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Heute, den 27.Juni: Das Parlament in Griechenland beginnt mit mehrtägigen Beratungen über das umstrittene Sparprogramm der Regierung von Ministerpräsident Giorgos Papandreou. Von der Annahme des Pakets, mit dem bis 2015 78 Milliarden Euro eingespart werden sollen, hängt die Auszahlung einer weiteren Kredittranche von EU und IWF in Höhe von 12 Milliarden Euro ab. Außerdem ist der strikte Sparkurs Voraussetzung für ein neues Hilfspaket im Umfang von bis zu 120 Milliarden Euro, dass am kommenden Wochenende von den EU-Finanzministern beschlossen werden soll. Fließt das Geld nicht, ist Griechenland pleite. Am Mittwoch sollen die Abgeordneten entscheiden.

27.- 29. Juni, IWF: Der IWF wählt einen neuen Präsidenten. Wichtiger als die erwartete Wahl der französischen Finanzministerin Christine Lagarde ist dabei aus Sicht der EU-Regierungen, dass der IWF überhaupt wieder handlungsfähig wird. Dies galt etwa in der Bundesregierung als eines der Probleme der vergangenen Tage.

28. Juni, Griechenland: Übersteht Papandreou die Vertrauensfrage, muss das Parlament bis zu diesem Tag über das ambitionierte Reform- und Sparprogramm abstimmen. Eine Billigung ist Voraussetzung für eine Vereinbarung mit IWF und EU.

3. Juli, Sondersitzung der Euro-Finanzminister: Hier wird geprüft, ob Griechenland die Bedingungen für weitere Hilfen erfüllt. Zudem soll dann Klarheit bestehen, wie und in welchem Umfang sich auch der private Sektor an einem neuen Hilfspaket für Griechenland beteiligt. Kenntnis darüber ist wichtig für die Ermittlung des Finanzbedarfs. Ein Beispiel: Halten etwa Banken freiwillig ihre 2012, 2013 oder 2014 auslaufenden griechischen Staatsanleihen länger, wird der Refinanzierungsbedarf des Landes in dieser Zeit erheblich schrumpfen.

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Haben die Proteste ein Ende? Ein Mann verlässt en Gebäude mit der Aufschrift "Generalstreik".

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September, Bundestag: Fallen bis zu diesem Zeitpunkt alle Entscheidungen wie gewünscht, steht die nächste Tranche für Griechenland in Höhe von zwölf Milliarden zur Auszahlung an. Für deren Auszahlung muss aber das Hilfspaket bis 2014 beschlossen sein. Die entscheidende Hürde dürfte hier der Bundestag sein - denn ohne substanzielle Beteiligung privater Gläubiger gilt eine Zustimmung als unsicher. Sollte die Griechenland-Hilfe über den EFSF gezahlt werden, müsste das Parlament zwar formell nicht zustimmen - aber angesichts der innenpolitischen Brisanz gilt es in Berlin als unvorstellbar, dass die Bundesregierung Bürgschaften in Milliardenhöhe zustimmen könnte, wenn der Bundestag gleichzeitig eine Resolution gegen ein Hilfspaket verabschieden sollte.

Quelle: ntv.de, rts

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