Spanien sucht auch zwei Monate nach der Wahl noch eine stabile Regierung. Die Konservativen bekamen ihren Parteichef in einer ersten Abstimmung nicht durch das Parlament. Am Freitag steht ein zweiter Versuch an. Derweil läuft die Frist, innerhalb der es ein Ergebnis geben muss. Andernfalls gibt es Neuwahlen.

In Spanien ist der Chef der Konservativen, Alberto Nunez Feijóo, zunächst mit dem Versuch gescheitert, sich zum Ministerpräsidenten ernennen zu lassen. Im Unterhaus stimmten 172 Abgeordnete für Feijóo und 178 gegen ihn. Feijóo gelang es damit nicht, auch Stimmen aus jenen Parteien für sich zu gewinnen, die sich bislang gegen ihn ausgesprochen haben. Er kann aber am Freitag erneut versuchen, sich zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen.

Feijóos konservative Volkspartei (PP) war bei der Wahl im Juli stärkste Kraft vor den Sozialisten (PSOE) geworden. Allerdings erhebt auch Amtsinhaber Pedro Sanchez von den Sozialisten den Anspruch, das Land weiterzuführen. Dieser ist seit der Wahl vor zwei Monaten weiter geschäftsführend im Amt.

Mit der ersten abgeschmetterten Bewerbung wurde gemäß Verfassung der Countdown zu Neuwahlen eingeläutet. Der Druck wächst. Wenn innerhalb von zwei Monaten, bis zum 27. November also, kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Januar erneut zu den Urnen. Es droht nicht nur eine innenpolitische Blockade. Damit würde auch die gesamte EU-Ratspräsidentschaft Spaniens bis zum 31. Dezember von der politischen Ungewissheit in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone überschattet.

"Unmögliche Kandidatur"

Die Sozialisten und Vertreter anderer Parteien warfen dem 62-jährigen Feijóo bei den Debatten vor, mit seiner als aussichtslos gewerteten Kandidatur Spanien in einer schwierigen Zeit mit Inflation sowie Krieg und Migrationskrise in Europa "wertvolle Zeit geraubt" zu haben.

Am Freitag würde Feijóo eine einfache Mehrheit reichen. Aber auch die ist nicht in Sicht. Der staatliche TV-Sender RTVE hatte von einer "unmöglichen Kandidatur" gesprochen. Es wird erwartet, dass nach Feijóo der seit 2018 regierende Sánchez im Oktober oder November ebenfalls einen Versuch unternimmt.

Die PP hatte bei der Wahl am 23. Juli vor Sánchez' Sozialisten (PSOE) die meisten Stimmen und die meisten Sitze im "Congreso de los Diputados" bekommen. Da aber keine der beiden Parteien zunächst ausreichende Unterstützung anderer Gruppierungen zur Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit bekam, hatte König Felipe VI. beschlossen, dass der Wahlsieger sich als Erster bewerben darf.

Feijóos Scheitern wurde vor allem auf die Tatsache zurückgeführt, dass er von den 33 Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei Vox unterstützt wurde. Ohne die hätte er ohnehin keine Chance gehabt, da seine PP nur über 137 Sitze verfügt. Nur zwei kleine konservative Regionalparteien votierten ungeachtet der "gemeinsamen Sache" mit Vox mit je einer Stimme für Feijóo.