Google erringt in einem Streit um den Patentschutz der Programmiersprache Java einen wichtigen Sieg gegen seinen Kontrahenten Oracle. Ein Bundesgericht in San Francisco sieht die Patentrechte Oracles durch Google nicht als verletzt an. Oracle kann seine Schadenersatzforderungen damit vorerst begraben.

Google hat mit seinem Handy-Betriebssystem Android keine Patente von Oracle verletzt. Dies entschied ein US-Bundesgericht am Mittwoch. Die gleiche Jury hatte zwar jüngst befunden, dass der Suchmaschinen-Betreiber die Urheberrechte des SAP-Konkurrenten verletzt hat. Allerdings konnten die Geschworenen sich nicht einigen, ob Google die entsprechenden Teile der Java-Programmiersprache straffrei benutzten durfte ("fair use").

Zusammen mit dem Urteil vom Mittwoch ist damit Oracles Versuch vorerst gestoppt, Schadensersatz von Google einzutreiben. Vor einer Wiederholung des Verfahrens zum Urheberrecht muss der vorsitzende Richter William Alsup mehrere juristische Fragen zum Ablauf klären.

Ein Google-Sprecher bestätigte das Urteil, ein Kollege von Oracle lehnte eine Stellungnahme ab. Google-Aktien schlossen 1,4 Prozent im Plus, Oracle-Titel 1,2 Prozent fester.

Oracle schlägt Vergleich aus

In dem Patentverfahren geht es um zwei Fälle. Die Summen sind deutlich geringer als beim Urheberrecht. Dort fordert Oracle etwa eine Milliarde US-Dollar. Google hatte im Patentstreit vor dem Verfahren angeboten, 2,8 Mio. US-Dollar für die Zeit bis 2011 und einen Anteil von weniger als ein Prozent an dem Android-Umsatz für die verbliebene Gültigkeitsdauer zu zahlen. Während der Verhandlung wurde bekannt, dass Google im ersten Quartal 2010 einen Umsatz von 97,7 Mio. US-Dollar mit Android erzielte. Oracle lehnte den Vergleich ab.

Oracle hatte 2009 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte, und damit die Rechte daran erworben. Google machte beim Gerichtsverfahren geltend, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, es müsse keine Lizenz für den verwendeten Softwarecode erwerben. Google hatte Android zwei Jahre vor der Sun-Übernahme durch Oracle vorgestellt.