Wirtschaft

Gefährlicher Rechtsstreit US-Gericht sorgt für Solarworld-Kurssturz

Solarworld droht die Pleite.

Wirklich Ruhe kehrt bei Solarworld nicht ein.

(Foto: dpa)

Es geht um rund 80 Millionen Dollar. Eine Summe, die Solarworlds Existenz bedrohen könnte. Gefordert wird sie vom Siliziumlieferanten des Konzerns. Ein Gericht urteilte nun negativ für Solarworld.

Solarworld-Anleger haben sich am Donnerstag einem Kursrutsch gegenübergesehen. Die Titel des größten europäischen Solarkonzerns sackten rund 10 Prozent ab. Hintergrund war der womöglich existenzbedrohende Streit mit dem Siliziumlieferanten Hemlock.

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In dem Rechtsstreit lehnte das zuständige Bundesgericht im US-Staat Michigan den Wunsch des Bonner Photovoltaikherstellers auf eine weitere mündliche Verhandlung in dem Prozess endgültig ab. Es lägen dem Gericht alle nötigen Argumente für eine schnelle Entscheidung über Hemlocks Antrag auf ein summarisches Urteil vor, teilte der zuständige Richter den Parteien mit. Er gab Solarworld lediglich bis Montag Zeit für eine höchstens zehnseitige Stellungnahme.

Streit um Abnahmevertrag

In dem seit dem Jahr 2013 laufenden Prozess fordert der US-Siliziumhersteller Hemlock von Solarworld fast 800 Millionen US-Dollar. Hintergrund ist ein Streit um vier Abnahmeverträge. Solarworld hatte in den Vereinbarungen zugesagt, bis Ende 2019 insgesamt rund 24.000 Tonnen Silizium von Hemlock zu kaufen. Laut Gerichtsunterlagen nahm der Konzern aber seit Ende März 2012 kein Silizium von dem Lieferanten mehr ab.

Solarworld verwies unter anderem darauf, dass sich die Rahmenbedingungen seit der Unterschrift unter die Abnahmeverträge völlig verändert hätten - etwa wegen des Preisdumpings durch chinesische Konkurrenten. Zunächst hatte sich Solarworld vor dem US-Gericht auch auf das europäische Kartellrecht berufen. Der zuständige Richter erklärte die europäischen Regeln im vergangenen Jahr aber für nicht anwendbar. Der Kurs der Solarworld-Aktie brach in der Folge zwischenzeitlich um fast 60 Prozent ein. 

Rechtsstreit auf Hauptversammlung thematisiert

Der Rechtsstreit zwischen Solarworld und Hemlock war denn auch während der Hauptversammlung des deutschen Unternehmens Anfang Juni Thema. Der Corporate-Governance-Experte Christian Strenger forderte mit Hinweis auf den Prozess etwa, die Solarworld-Vorstandsmitglieder nicht zu entlasten. Die Konzernverantwortlichen hätten ein "hohes Rechtsrisiko nicht angemessen" in der Bilanz berücksichtigt, sagte Strenger.

Tatsächlich hat Solarworld keine Rückstellungen wegen einer möglichen Prozessniederlage gebildet. Im Geschäftsbericht für das vergangene Jahr bezeichnet das Unternehmen die Wahrscheinlichkeit, dass es Schadensersatz an Hemlock zahlen muss, als "gering". Die Auswirkungen einer solchen Zahlungsverpflichtung würden aber auch nach den Angaben aus dem Geschäftsbericht "bis hin zur Bestandsgefährdung" gehen.

Solarworld-Chef Frank Asbeck hat Kritik an dem Umgang mit dem Rechtsstreit immer wieder zurückgewiesen. Bei der Hauptversammlung bezweifelte er denn auch abermals, dass die Forderungen von Hemlock nach europäischem Recht durchsetzbar sind. Am Donnerstag lehnte ein Sprecher des Photovoltaik-Unternehmens einen Kommentar zum Stand des US-Prozesses ab. Hemlock ließ eine schon in der vergangenen Woche gestellte Anfrage zu dem Rechtsstreit unbeantwortet.

Quelle: n-tv.de, bad/DJ

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