Der Börsen-TagDIHK fordert "Sofortsignale" für deutsche Wirtschaft
Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise in Deutschland dringt der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, auf drei "Sofortsignale" zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die Unternehmer bräuchten jetzt Verbesserungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die schnell in den Betrieben ankämen, sagt Adrian den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Deshalb muss die Politik die Wirtschaft wieder ganz oben auf die Prioritätenliste setzen."
Konkret fordert Adrian den Abbau von Belastungen im Energiebereich. Das Energieeffizienzgesetz und das Gebäudeenergiegesetz dürften "so nicht bleiben". Weiterhin schlägt er vor, die Netzentgelte mit frei werdenden Mitteln aus dem Klima- und Technologiefonds (KTF) zu senken. Im Bereich der Investitionen plädiert der DIHK-Präsident für eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren und der öffentlichen Auftragsvergabe, insbesondere bei Infrastrukturleistungen. Zudem fordert er stärkere Anreize für private Investitionen "durch eine investitionsfreundliche Unternehmenssteuerreform und die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags".