Der Börsen-Tag

Der Börsen-Tag EZB-Präsidentin Lagarde verlangt Gehorsam von der Bundesbank

Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), hat die Bundesbank an ihre Verpflichtung erinnert, sich nach den geldpolitischen Beschlüssen im Euroraum zu richten. "Nach dem Vertrag müssen alle nationalen Zentralbanken in vollem Umfang an den Entscheidungen und der Durchführung der Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets teilnehmen", sagte Lagarde im Gespräch mit dem "Handelsblatt" und drei anderen europäischen Zeitungen. Außerdem betonte sie, dass die EZB der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union unterstehe.

Lagarde reagierte mit ihren Äußerungen auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Bundesbank weitere Käufe von Staatsanleihen innerhalb eines seit 2015 laufenden Programms verbietet, wenn die EZB die Verhältnismäßigkeit ihrer Geldpolitik nicht genauer begründet. Dieses Urteil könnte die Bundesbank im schlimmsten Fall in rund zweieinhalb Monaten in die Situation versetzen, entweder gegen ihre Verpflichtung im Rahmen der europäischen Geldpolitik oder gegen das Urteil des Verfassungsgerichts zu verstoßen. Die EZB selbst sieht sich durch Urteile nationaler Gerichte nicht gebunden, die Bundesbank jedoch untersteht als deutsche Behörde der deutschen Gerichtsbarkeit. Das Urteil hatte Sorgen um den Bestand der Eurozone hervorgerufen. Lagarde betonte dagegen, der Euro sei "unumkehrbar".

Quelle: ntv.de