Donnerstag, 01. Juni 2006

Kampf dem Feinstaub: Ruß-Partikelfilter für Diesel

Im Kampf gegen den Krebs erregenden Feinstaub hat die Bundesregierung einen neuen Vorstoß zur Förderung von Ruß-Partikelfilter für Diesel-Autos gestartet. Diesel-Fahrer sollen bei einer Filter-Nachrüstung bis 2008 mit 300 Euro gefördert werden, heißt es in einem Entwurf des Umwelt- und des Finanzministeriums.

Der Betrag wird von der Kfz-Steuer abgezogen, was bereits von diesem Jahr an möglich sein soll. Im Gegenzug werden aber die ab 2007 zugelassenen Diesel-Fahrzeuge ohne Filter – die also die Euro-Norm 5 nicht schaffen – mit einem Kfz-Steuer-Zuschlag von 300 Euro belegt. 2008 und 2009 sind dann jeweils noch einmal 40 Euro fällig. Diese Zahlungen greifen dann auch bei alten Dieseln, die nicht nachgerüstet sind.

Diese so genannte Malus-Regel soll den Ländern bei der Gegenfinanzierung der Förderung helfen, denn ihnen steht die Kfz-Steuer zu. Frühere Vorschläge der alten Bundesregierung enthielten keine Malus-Regel und führten daher zu einer Ablehnung durch die Länder. Dem Papier zufolge müssen die Länder zwischen 2006 und 2010 aber insgesamt noch mit einem Minus von 240 Millionen Euro rechnen.

Ob die Bundesländer den Überlegungen zustimmen, ist noch unklar. Ohne Zustimmung der Länderkammer kann die Förderung allerdings nicht greifen.

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