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Keine Warnhinweise für Konkurrenz: Nestlé kann sich nicht abkapseln

Der Nestlé-Konzern muss sich auch weiterhin mit der Billig-Konkurrenz für seine Nespresso-Kapseln abfinden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf weist in zwei Eilverfahren Klagen des Konzerns ab, die darauf abzielten, dass in Deutschland vertriebene Konkurrenz-Kapseln mit riesigen Warnhinweisen versehen werden müssen.

Funktioniert auch ohne Warnhinweis.
Funktioniert auch ohne Warnhinweis.(Foto: dpa)

Billigere Konkurrenzprodukte von Nespresso-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies den Antrag der Schweizer Nestlé-Tochter Nestec zurück, gegen dieses Vorgehen eine Einstweilige Verfügung zu erlassen. Beklagte waren zwei Schweizer Firmen, die ohne Lizenz billigere Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen vertreiben. Zuvor hatte schon das Düsseldorfer Landgericht in einem Eilverfahren keine Patentverletzung gesehen (Aktenzeichen 4b O 81/12 und 4b O 82/12). Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

"Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet", hätten die Verbraucher sonst auf den Verpackungen lesen müssen. Die Kapseln seien aber nur ein "passives Element" der Nespresso-Kaffeemaschinen, die Klagen würden abgewiesen, sagte Richter Thomas Kühnen. Die Verwendung von Fremd-Kapseln sei vom Patentschutz nicht umfasst, weil die erfinderische Leistung sich nur in der Technik der Kaffeemaschinen widerspiegele, nicht aber im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln.

Nestle ist Inhaber eines für Nespresso-Kaffemaschinen genutzten Patents - und Teil der Erfindung seien auch die Kapseln, argumentierten die Anwälte des Konzerns. Und diese haben ihren Preis: Eine Kapsel "Dulsao do Brasil" kostet im Online-Nespresso-Shop etwa 0,39 Euro - die Beklagten boten ihre Kapseln dagegen um sechs bis zehn Cent günstiger an. Nestle wehrte sich nun vor Gericht - die Konkurrenzprodukte verletzten Patente, argumentierte der Konzern.

Zum Vergleich: Eine Packung mit 250 Gramm Espresso im Supermarkt gibt es dagegen ab vier Euro - pro Tasse sind dies nur wenige Cent. Es gibt auch Kapseln von Drittherstellern zum Selbstbefüllen.

In der Regel passt nur eine bestimmte Art von Kapseln oder Pads in die Portionsmaschinen. Diese können bei der Firma gekauft werden, unter deren Namen der Kaffee und die entsprechenden Maschinen vermarktet werden. Allerdings gibt es auch ein wachsendes Angebot von Pads und Kapseln von Drittherstellern. Diese sind oft günstiger als die von den Originalherstellern. Allerdings sollte bei Kapseln von Drittfirmen geprüft werden, ob diese tatsächlich passen. Die Originalhersteller versuchen sich die Konkurrenz mit technischen Tricks vom Hals zu halten.

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Quelle: n-tv.de

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