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Tenhagens Tipps: Wann gibt es Geld für Überstunden?

Nirgends in Europa werden so viele Überstunden geleistet wie in Deutschland. Oft unbezahlt. Ist das legal? Gibt es zeitliche Obergrenzen? Finanztip-Chef Tenhagen erklärt, was Firmen von ihren Mitarbeitern verlangen können.

Im Schnitt arbeiten Arbeitnehmer in Deutschland drei Stunden mehr pro Woche als vertraglich vereinbart. Das sagt jedenfalls eine europäische Vergleichsstudie aus dem Jahr 2013. Die Hälfte davon wird nicht bezahlt. Ist es überhaupt erlaubt, Mitarbeiter ohne Lohnausgleich länger arbeiten zu lassen?

Hermann-Josef Tenhagen ist Chefredakteur der unabhängigen Verbraucher-Website Finanztip.
Hermann-Josef Tenhagen ist Chefredakteur der unabhängigen Verbraucher-Website Finanztip.

Das kann erlaubt sein, es kommt auf den Einzelfall an. Eigentlich müssen Überstunden vergütet oder zumindest mit Freizeit ausgeglichen werden. Anders sieht es zum Beispiel aus, wenn Sie leitender Angestellter sind und oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze verdienen. Die liegt im Westen derzeit bei 76.200 Euro, im Osten bei 68.400 Euro. Wenn Ihr Bruttogehalt höher ist, kann die Firma Überstunden verlangen und muss sie auch nicht bezahlen.

Ein anderer Fall wäre es, wenn der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag geregelt hat, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden mit dem Gehalt abgegolten ist. Aber nicht jede Regelung dazu ist wirksam. Eine pauschale Abgeltung ist auf jeden Fall nicht zulässig, dann muss die Firma die Überstunden auch bezahlen. Bei Finanztip haben wir eine Checkliste entwickelt, mit der Arbeitnehmer ihre Ansprüche prüfen können.

Darf der Arbeitgeber die Überstunden einfach anordnen? Vielleicht haben die Betroffenen ja Wichtigeres vor.

Checkliste zur Bezahlung von Überstunden

1. Beweis der Überstunden: Können Sie die Überstunden beweisen? Wurden Sie angeordnet oder vom Chef hingenommen? Haben Sie die Stunden genau dokumentiert?

2. Regelung im Tarifvertrag: Gilt für Sie eine Regelung zur Bezahlung von Überstunden in einem Tarifvertrag? Erkundigen Sie sich dazu bei Ihrem Betriebsrat oder bei der zuständigen Gewerkschaft! Fordern Sie die Vergütung, die der für Sie einschlägige Tarifvertrag vorsieht. Evenntuell gibt es sogar einen Überstundenzuschlag.

3. Regelung im Arbeitsvertrag: Steht in Ihrem Arbeitsvertrag etwas zur Vergütung von Überstunden? Falls eine Vergütung vorgesehen ist, fordern Sie diese ein.

4. Pauschale Abgeltungsklausel im Vertrag: Gibt es eine Klausel in Ihrem Vertrag, wonach Überstunden pauschal mit dem Festgehalt abgegolten sind? Dann ist die Regelung wahrscheinlich unwirksam. Folge: Sie können eine branchen- und betriebsübliche Vergütung verlangen.

5. Keine Regelung im Arbeitsvertrag: Enthält Ihr Vertrag keine Regelung, können Sie ebenfalls das verlangen, was branchen- und betriebsüblich ist. Gibt es einen Tarifvertrag für Ihre Branche, der aber in Ihrem Arbeitsverhältnis nicht gilt, weil Ihr Arbeitgeber sich nicht daran gebunden hat, können Sie trotzdem die dort festgelegte Bezahlung verlangen.

6. Höhe Ihres Gehalts: Verdienen Sie mehr als die Beitragsbemessungsgrenze (76.200 Euro im Westen, 68.400 Euro im Osten im Jahr 2017), haben Sie nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keinen Anspruch auf Bezahlung von Überstunden. Verdienen Sie weniger, können Sie Geld für die Überstunden verlangen.

7. Verjährung: Sämtliche Überstunden verfallen nach spätestens drei Jahren. Enthält Ihr Arbeitsvertrag eine Klausel, wonach die gegenseitigen Ansprüche nach einer kürzeren Frist nicht mehr verlangt werden können?

So ganz einfach anordnen darf er sie nicht. Bei vorhersehbaren Engpässen können Angestellte nicht zum Dienst verdonnert werden. Wenn zum Beispiel ein eiliger Großauftrag hereinkommt, sind Überstunden allenfalls auf freiwilliger Basis möglich. Im Notfall kann der Arbeitgeber aber Mehrarbeit verlangen, zum Beispiel, wenn viele Kollegen krank sind. Die Betroffenen sollten die Stunden dann innerhalb der nächsten sechs Monate ausgleichen können. Und natürlich muss der Arbeitgeber abwägen, wem er die Mehrarbeit aufbürdet. Auf die Mutter mit zwei Kindern hat er sicher mehr Rücksicht zu nehmen als auf einen Single. 

Außerdem müssen eine ganze Reihe von Kriterien berücksichtigt werden. Sofern es in der Firma einen Betriebsrat gibt, muss er sein Okay geben. Für Schwangere und stillende Mütter ist Mehrarbeit durchs Mutterschutzgesetz verboten. Schwerbehinderte sollen auch keine Überstunden machen. Und Jugendliche dürfen nur im absoluten Notfall verpflichtet werden, wenn es keinen Erwachsenen gibt, der einspringen kann.

Gibt es Limits, was den Mitarbeitern zugemutet werden kann?

Laut Arbeitszeitgesetz gibt es eine Obergrenze von zehn Stunden am Tag, Pausen zählen extra. Mehr darf man also eigentlich sowieso nicht arbeiten. Im Schnitt sollen es ohne Pausen nur acht Stunden am Tag sein. Sonntagsarbeit ist verboten, aber samstags könnte man herangezogen werden. Man vergisst das gern, aber Samstag ist Werktag.

Wir haben bis jetzt ja nur von verordneten Überstunden gesprochen. Aber was, wenn Mitarbeiter freiwillig länger bleiben?

Was Sie freiwillig machen, ist Ihr Bier. Ob die freiwillige Arbeit bezahlt wird oder nicht, hängt davon ab, was im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag steht. Schwierig wird es, wenn es kein Zeiterfassungssystem gibt. Dann kommt es meist darauf an, was man mit dem Arbeitgeber vereinbart hat. Wichtig ist es auf jeden Fall, die Überstunden zu dokumentieren, so dass man im Zweifelsfall etwas in der Hand hat.   

Kann man sich aussuchen, ob man die Überstunden lieber abbummelt oder sich in Geld auszahlen lässt?

Aussuchen kann man sich das normalerweise nicht. Per Gesetz müssen Überstunden bezahlt werden, unter den genannten Bedingungen. Aber das ist nicht in Stein gemeißelt, die Firma kann auch Freizeitausgleich gewähren, oft passiert das auch. Das ist dann in Tarifverträgen und Arbeitsverträgen festgelegt. Oder man spricht das eben individuell ab. Den Freizeitausgleich kann man aber nicht einfach wie Urlaubstage frei einteilen. Wann die Überstunden abgefeiert werden, darf der Arbeitgeber bestimmen.

Wenn im Vertrag gar nichts zu Überstunden geregelt ist, hat man gute Chancen auf Freizeitausgleich. Sonst müsste die Firma die Arbeit nämlich bezahlen und da ist den meisten Chefs das Abbummeln lieber.

Mit Hermann-Josef Tenhagen sprach Isabell  Noé

Quelle: n-tv.de

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