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Wehrt sich gegen die Vorwürfe aus den USA: Kim Schmitz.
Wehrt sich gegen die Vorwürfe aus den USA: Kim Schmitz.(Foto: Reuters)

"An das Büro der Kanzlerin wenden": Dotcom will Hilfe aus Deutschland

Der Clinch von Kim "Dotcom" Schmitz mit den USA nimmt eine neue Wendung: Gegen eine Auslieferung in die Vereinigten Staaten erhofft sich der Kieler Hilfe von Bundeskanzlerin Merkel. Derweil veröffentlicht der Megaupload-Kopf ein fast 50 Seiten langes Papier zu seiner Verteidigung. Und über die Zukunft digitaler Rechte.

Der umstrittene deutsche Internet-Unternehmer Kim Dotcom fordert im Kampf gegen seine Auslieferung aus Neuseeland in die USA Unterstützung von der Bundesregierung. Seine Menschenrechte seien verletzt worden und die deutschen Behörden hätten ihm nicht genügend konsularischen Beistand geleistet, sagte Dotcoms Anwalt Robert Amsterdam. Dotcom alias Kim Schmitz ist Gründer der Daten-Plattform Megaupload und stammt aus Kiel. Ihm werden in den USA eine massive Verletzung von Urheberrechten und Betrug vorgeworfen.

"Er ist ein deutscher Staatsbürger, dessen Rechte außer Kraft gesetzt wurden", sagte der in London ansässige Anwalt. Er werde die deutschen Behörden in den kommenden Wochen einschalten. "Wir können uns an das Büro der Kanzlerin und das Außenministerium wenden... Es gibt Verpflichtungen nach der deutschen Verfassung."

Die USA werfen Dotcom Urheberrechtsverletzungen mit Schäden von einer halben Milliarde Dollar vor. Sie ließen Megaupload schließen. Auf Betreiben der US-Ankläger wurde Dotcoms Anwesen in Neuseeland im Januar 2012 durchsucht. Dotcom wurde vorübergehend festgenommen. Wie sich später herausstellte, hatte der neuseeländische Geheimdienst ihn illegal überwacht. Deshalb laufen mehrere Verfahren.

Schmitz veröffentlicht Dokument

Dotcom wehrt sich gegen alle Vorwürfe und die beantragte Auslieferung in die USA. Dazu veröffentlichte er ein 48 Seiten langes Dokument zu seiner Verteidigung. Der Titel: "Megaupload, die Copyright-Lobby und die Zukunft digitaler Rechte. Die Vereinigten Staaten vs. Dich (und Kim Dotcom)". Darin heißt es unter anderem, Megaupload sei für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht worden. Dies sei jedoch nicht rechtens.

Inzwischen betreibt Dotcom die neue Datenplattform Mega, die auf mehrere Millionen Nutzer kommt. Dabei setzen die Macher des Cloud-Services auf die Verschlüsselung sämtlicher Inhalte.

Quelle: n-tv.de

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