HTC verletzt zwei PatenteEtappensieg für Apple
Im erbittert geführten Streit um Patente und Marktanteile trägt Apple im Ringen mit dem Rivalen HTC einen wichtigen Etappensieg davon. Die US-Handelsbehörde sieht nach einem vorläufigen Urteil zwei Apple-Patente durch HTC verletzt. Für den Android-Riesen könnte das drastische Auswirkungen haben.
Apple hat im hitzig laufenden
Patentkrieg der Smartphone-Hersteller Boden gutgemacht. Die US-Handelsbehörde ITC
entschied, dass der taiwanesische Rivale HTC in zwei Fällen Funktionen von Apple
abgekupfert hat. Sollte die Vorentscheidung bestätigt werden, droht dem Apple-Rivalen im schlimmsten Falle ein Importstopp für die USA.
HTC ist einer der engsten
Partner von Google in der Welt der Smartphones und Tablet-Computer. Apple hatte
vor mehr als einem Jahr eine Beschwerde vor der Handelsbehörde eingereicht und den
Taiwanern Ideenklau bei Smartphones in mehreren Fällen vorgeworfen. Anfang dieses
Monats schob Apple dann eine zweite, separate Beschwerde hinterher, nachdem HTC
sein ebenfalls von Android angetriebenes Tablet Flyer herausgebracht hatte. Parallel
laufen gerichtliche Klagen im US-Bundesstaat Delaware. Die Handelsbehörde agiert
jedoch zumeist schneller als die Gerichte, wo sich derartige Verfahren nicht selten
über Jahre hinziehen.
Android holt auf
Googles Android, das von
einer ganzen Reihe an Handy- und Computerherstellern verwendet wird, hat sich zur
größten Bedrohung für Apples iPhone-Handy und iPad-Tablet entwickelt. Nach letzten
Daten des Marktforschers Comscore liegt der Anteil der Android-Geräte an den Smartphones
in den Vereinigten Staaten mittlerweile bei 38,1 Prozent; Apple kommt demnach auf
26,6 Prozent. Apple streitet sich auch mit den beiden großen Android-Nutzern Motorola
und Samsung wegen vermeintlichen Ideenklaus. Samsung hat unter anderem in Deutschland
Gegenklage eingereicht.
Auch HTC gab sich nach
der Entscheidung kampfeslustig: "Wir sind darauf eingestellt, uns mit allen
Mitteln zu wehren", sagte Justiziarin Grace Lei. Die Entscheidung eines einzelnen
ITC-Richters muss noch von einer Kommission bestätigt werden. "Wir sind davon
überzeugt, dass wir alternative Lösungen parat haben für die Themen, die Apple aufgebracht
hat", erklärte die Justiziarin weiter.
HTC wirft Apple seinerseits
vor, Patente verletzt zu haben. Zudem haben die Taiwaner ihre Abwehrfront jüngst
verstärkt mit dem Kauf des Grafikspezialisten S3, der bereits ein ITC-Patentverfahren
gegen Apple gewonnen hat.
Patentwut grassiert
Die vielen Klagen in den
USA sind nur deshalb möglich, weil sich Hersteller dort auch scheinbar banale Grundfunktionen
schützen lassen können - wie etwa den Fingerstreich auf dem Touchscreen, mit dem
iPhone-Nutzer ihr Handy entsperren. Experte Müller sieht angesichts der Bedeutung
mancher Patente aber kaum eine Möglichkeit, dass die Konkurrenz sie umgehen kann.
So wird selbst ein einziger verlorener Patentstreit schnell zu einer ernsthaften
Bedrohung. Insgesamt hatte Apple der rivalisierenden HTC im aktuellen Verfahren
vorgeworfen, zehn geschützte Ideen gestohlen zu haben; letztlich sah die Handelsbehörde
aber nur zwei Patente tatsächlich betroffen.
Smartphones sind für Patentstreitigkeiten
anfällig, weil sie Funktionen aus dem Mobilfunk und der Computertechnik verbinden.
Apple hatte den Smartphone-Markt mit seinem ersten iPhone 2007 erst richtig angekurbelt,
genauso wie der kalifornische Elektronikkonzern 2010 den Tablet-Computern mit seinem
iPad zum Durchbruch verhalf. Doch mittlerweile wimmelt es von Konkurrenten besonders
aus Asien. Apple hatte sich jüngst in einer milliardenschweren Auktion auch grundlegende
Mobilfunk-Patente aus dem Nachlass des untergegangenen kanadischen Telekom-Ausrüsters
Nortel gesichert; auch Google hatte letztlich erfolglos mitgeboten.