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Der TagAfD-Politiker will Vorsitzender des Bildungsausschusses werden, fällt aber durch

15.01.2025, 22:00 Uhr

Im Brandenburger Landtag will sich der AfD-Abgeordnete Dominik Kaufner zum Vorsitzenden des Bildungsausschusses wählen lassen. Doch die Mehrheit des Parlaments hat einen anderen Plan und lässt ihn durchfallen. Schon im Vorhinein hatten Politiker von CDU und SPD angekündigt, gegen Kaufner zu stimmen. Die BSW-Politiker enthielten sich.

Die AfD-Fraktion argumentierte, Kaufner sei für den Ausschussvorsitz "unfassbar" geeignet und qualifiziert. Währenddessen fanden sich 400 Demonstranten vor dem Landtag wieder. Diese werfen ihm rechtsextreme Ansichten vor. Die Nähe zum Rechtsextremismus etwa zum aufgelösten "Institut für Staatspolitik", das vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde, sei unbestreitbar, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Jan Redmann.

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Dominik Kaufner wird nicht Ausschussvorsitzender. (Foto: picture alliance / dts-Agentur)

Kaufner fiel in allen drei Wahlgängen durch. Jetzt soll die Abstimmung an einem anderen Tag wiederholt werden. Der AfD steht es frei, erneut mit Kaufner ins Rennen zu gehen oder einen anderen Kandidaten zu nominieren.

Quelle: ntv.de