Der TagBSW will Partei-Rebell Hornauf aus der Fraktion schmeißen
Was ist denn da beim BSW in Brandenburg los? Der noch jungen Partei gelingt dort der Einzug ins Parlament und sogar eine Regierungsbeteiligung, doch nun gibt es Ärger. Im Zentrum - schon wieder muss man fast sagen - Sven Hornauf. Der wollte seinerzeit schon Ministerpräsidenten Dietmar Woidke nicht mitwählen und fiel der Regierungskoalition aus SPD und BSW quasi in den Rücken. Nun soll er die Landtagsfraktion verlassen.
Warum? Hornauf stimmte im Plenum als einziger nicht AfD-Politiker mit der Rechtsaußenpartei. Es ging um einen Antrag von SPD, BSW und CDU. Die wollten die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) von vier auf drei Sitze verkleinern. Ziel war der Ausschluss der AfD. Das halten Letzte und Hornauf für undemokratisch. Die anderen Fraktionen argumentieren, dass die AfD in Teilen verfassungsfeindlich ist und daher keine Kontrollmöglichkeit des Verfassungsschutzes haben sollte. Hornauf lässt das nicht gelten. Genauso wenig wie das Verfahren seiner Partei gegen ihn. Wie das Verfahren ausgeht? Unklar. Freiwillig wird Hornauf in jedem Fall nicht gehen. "Natürlich nicht! Warum sollte ich das tun?", fragte er im Gespräch mit dem "Tagesspiegel".
