Der Tag

Der TagBehörden verwirren Autofahrer nach Knöllchen-Panne

07.02.2017, 15:19 Uhr

Da weiß wohl die linke Hand nicht, was die rechte tut. In Köln stehen nach der Blitzer-Panne zahlreiche zu Unrecht zur Kasse gebetene Autofahrer vor einem Behörden-Hickhack. Die Stadt kann die kassierten Bußgelder nun doch nicht wie gestern hier im "Tag" angekündigt per Gnadenerlass der Bezirksregierung Köln zurückzahlen.

  • "Das geht nicht, wie sich das die Stadt Köln vorstellt", heißt es nun aus der Bezirksregierung.

  • Das Mittel des nordrhein-westfälischen Gnadenerlasses könne nur in besonderen Härtefällen angewendet werden und gelte auch nicht rückwirkend.

  • Laut Bezirksregierung gibt es aber eine Alternative für die Autofahrer, ihr Geld zurückzubekommen: "Natürlich kann jetzt jeder einen Antrag bei der Stadt stellen auf Wiederaufnahme des Verfahrens." Die Stadt Köln müsse diesen Antrag bewerten und entscheiden.