Der TagBezahlter Luxus: Viele EU-Abgeordnete schlampen bei Transparenz
Übernachtungen in Luxushotels, Interkontinentalflüge, Eintritt zu Fußballspielen: Deutsche Europaabgeordnete lassen sich auf ihren Reisen so manches von Dritten bezahlen. Dabei verstoßen zahlreiche Politiker gegen ihre Offenlegungspflichten. Im Zuge des Korruptionsskandals um das EU-Parlament sind solche - zulässigen - Aufmerksamkeiten jedoch verstärkt in den Fokus geraten.
Laut Parlamentsregeln müssen Abgeordnete von Dritten bezahlte Reisen und Geschenke, die sie in bestimmten Funktionen erhalten, spätestens zum Ende des Folgemonats melden und in einem öffentlichen Register publizieren. Dabei gibt es jedoch verschiedene Ausnahmen, die teils die Parlamentarier selbst nicht komplett durchdringen.
Katarina Barley, eine der Vizepräsidentinnen des EU-Parlaments, hat sich den Unterlagen zufolge im November 2021 eine Nacht im Frankfurter Luxushotel Villa Kennedy bezahlen lassen, als sie auf einem Presseball war.
Wenige Monate zuvor hatte die SPD-Politikerin eine Übernachtung im Fünf-Sterne-Hotel Le Méridien in Hamburg von der Organisation Strasburger Kreise bezahlt bekommen. Laut Website der Organisation hat sie in diesem Rahmen den 72 geladenen Gästen in ihrer Rede "einen schonungslosen Blick auf die Europäische Union" gegeben.
Zudem war sie im Oktober 2021 bei einem Spiel des 1. FC Köln, ohne Eintritt zahlen zu müssen.
Für Lena Düpont von der CDU sind unter anderem drei Nächte im 5-Sterne Imperial Hotel New Delhi im Rahmen der "Indo-German Women's Leadership Initiative" vermerkt.
Drei Nächte im Royal Beach Hotel in Tel Aviv meldete sie den Unterlagen zufolge rund zwei Wochen zu spät.
Parteifreund Andreas Schwab ließ sich ebenfalls zwei Nächte in diesem Hotel bezahlen, aber unter anderem auch einen Business-Class-Flug nach New York. Er teilte mit, alle Reisen hätten in engem Zusammenhang mit Informationsbedürfnissen für konkrete Gesetzgebungsprojekte gestanden.
Bernhard Zimniok von der AfD verbrachte im Oktober 2019 auf Einladung zwei Nächte in einem Luxushotel in Indien.
Es gibt unendlich viele Beispiele, später mehr ...