Der TagBrandenburger Antisemitismusbeauftragter verlässt Linkspartei
Der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner ist aus der Linkspartei ausgetreten. Es gefalle ihm nicht, "aber es war ein notwendiger Schritt", schreibt er auf der Plattform X. Dem vorausgegangen war der Beschluss eines Antrags beim Landesparteitag der niedersächsischen Linken am Wochenende. Der Antrag trug ursprünglich die Überschrift "Ablehnung des Zionismus". Wie die "Jüdische Allgemeine" schreibt, hadert Büttner seit Längerem mit den Positionen vieler seiner Parteigenossen hinsichtlich Israel und Antisemitismus. In einem Schreiben an die Partei, das mehreren Medien vorliegt, begründet Büttner den Austritt. "Ich kann nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten", wird er zitiert. Zuvor kommentierte Büttner bei X zu dem Antrag in Niedersachsen: "Die Linke entscheidet sich immer mehr dafür, dass sie weder bündnisfähig noch politisch akzeptabel ist. Und sie steht nicht an der Seite von Jüdinnen und Juden." Büttner war seit 2015 Mitglied der Linkspartei.
Die niedersächsische Linke schreibt zu dem Antrag in einer Mitteilung: "Der Antrag trug in der ursprünglichen Fassung die Überschrift 'Ablehnung des Zionismus'. Im Verlauf der Parteitagsdebatte wurde der Antrag jedoch inhaltlich umfassend geändert. Nach intensiver Diskussion wurde der Text so angepasst, dass er sich ausschließlich auf real existierende politische Ausprägungen des Zionismus bezieht und nicht auf eine abstrakte oder allgemeine Definition. Aus technischen Gründen im Antragsverfahren konnte die Überschrift des Antrags während des Parteitags leider nicht mehr entsprechend angepasst werden." Mehr dazu lesen Sie hier.