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Der TagBundestag gibt Startsignal - Marine-Einsatz im Roten Meer kann beginnen
23.02.2024, 17:38 Uhr
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Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen gebilligt. Mit dem Beschluss ist der Weg für die geplante Entsendung der Fregatte "Hessen" in das Einsatzgebiet frei. Nach dem Mandat kann sich die Bundeswehr mit bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Mission "Aspides" beteiligen. Auf der "Hessen" sind derzeit 240 Soldatinnen und Soldaten. Hinzu kommen Entsendungen in den Stab der EU-Mission. Das Mandat ist befristet bis Ende Februar 2025. Für den Regierungsantrag stimmten in namentlicher Abstimmung 538 Abgeordnete. Es gab 31 Gegenstimmen und vier Enthaltungen.