Der TagDeutsche Rüstungsexporte knacken Acht-Milliarden-Euro-Grenze
Dass Deutschland im vergangenen Jahr Rüstungsgüter zu einem höherem Wert als je zuvor seit Gründung der Bundesrepublik verlassen haben, wissen wir schon seit Mitte Dezember. Jetzt ist auch die Gesamtzahl bekannt - und die knackt die Grenze von 8 Milliarden Euro. Für Ausfuhren in Militärtechnik im Wert von 8,015 Milliarden Euro erteilte die Bundesregierung Genehmigungen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor.
Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Wert der Ausfuhrerlaubnisse von 4,824 Milliarden - und hat sich damit nahezu verdoppelt. Das geht laut Wirtschaftsminister Altmaier auf einen Genehmigungsstau zurück, der wegen der verzögerten Regierungsbildung 2017/18 entstanden war.
Bis Mitte Dezember waren Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Indonesien unter den zehn wichtigsten Empfängerländern der deutschen Rüstungsindustrie.
Grüne und SPD kritisieren die Höhe der Exporte, von Wirtschafts-Staatssekretär Ulrich Nußbaum hieß es, die Höhe der Ausfuhren sage nicht zwingend etwas darüber aus, was für eine Rüstungsexportpolitik betrieben wird. Man müsse sich anschauen, was konkret ausgeführt werde - darüber gibt es aber kaum Angaben.